Pressemitteilungen aller Ministerien

Der erfolgreiche Wettbewerb für rauchfreie Schulklassen „Be Smart – Don't Start“ startet wieder. In dem Wettbewerb verpflichten sich Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen sechs bis acht rauchfrei zu bleiben und können attraktive Preise gewinnen.

Aufgrund der anhaltend hohen Belegung von Intensivbetten mit COVID-19 Patientinnen und Patienten hat das Landesgesundheitsamt gemäß der Corona-Verordnung die Warnstufe ausgerufen. Dies bedeutet vor allem für ungeimpfte und nicht genesene Personen stärkere Einschränkungen.

Ein fast schon normales Wochenende verzeichnete die Polizei bei ihrem Einsatzgeschehen. Demonstrationen, Poser und die üblichen Geschehnisse um Halloween forderten die Einsatzkräfte. Größere Einsatzlagen blieben indes aus.

Am Wochenenden nahmen mehrere Tausend Menschen an Demonstrationen und Kundgebungen im Land teil. Dabei blieb es weitestgehend störungsfrei.

Innenministerium, Städtetag, Gemeindetag und der Verband Südwestdeutscher Zeitungsverleger haben sich zu einem Vermittlungsgespräch zu kommunalen Amtsblättern getroffen. Zur Auflösung des Spannungsverhältnisses wurden konkrete Maßnahmen vereinbart, die mehr Sensibilisierung und mehr gelebtes Miteinander beinhalten.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut reiste in der vergangenen Woche mit einer Handwerksdelegation nach Straßburg. In guten und intensiven Gesprächen mit den französischen Partnern hat Baden-Württemberg unterstrichen, wie wichtig für das Land die Zusammenarbeit mit Frankreich ist.

Die Landesregierung Baden-Württemberg hat die Corona-Verordnung angepasst. Neu ist unter anderem die Einführung eines 2G-Optionsmodells und eine Testpflicht für nicht geimpfte und nicht genesene Beschäftigte sowie Selbstständige mit Außenkontakt.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut reist mit einer Handwerksdelegation ins Elsass. Viele baden-württembergische Unternehmen und Handwerksbetriebe sind grenzüberschreitend tätig. Für sie ist der Austausch mit den französischen Partnern von großer Bedeutung.

Das Land hat drei Batteriezüge exklusiv für die Hermann-Hesse-Bahn bestellt. Die umweltfreundlichen Züge werden ab 2023 mit modernster Signaltechnik zwischen Renningen und Calw fahren.

Das vergangene Wochenende verlief mit überwiegend störungsfreien Versammlungen. Lediglich eine Motorradaktion in Ehingen bildet die Ausnahme.