Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land stellt für das Programmjahr 2021 rund zehn Millionen Euro zur Co-Finanzierung kommunaler Tourismuseinrichtungen zur Verfügung.

Tourismusminister Guido Wolf hat die Programmausschreibung für das Tourismusinfrastrukturprogramm 2021 bekanntgegeben.

Die Planfeststellungsverfahren für den Ausbau und die Elektrifizierung der Hochrheinbahn soll noch in diesem Jahr starten. Es sollen Stationen modernisiert, zusätzliche Haltepunkte und Mehrspurinseln geschaffen werden.

Seit Jahresbeginn 2020 wurden dem Landesgesundheitsamt bislang 21 Hantavirus-Erkrankungen übermittelt. Das sind deutlich weniger als im Vergleichszeitraum des Vorjahres mit 168 Fällen. Dennoch sollten die üblichen Schutzmaßnahmen getroffen werden.

Das Land stockt das Budget der Landesbetriebe Gewässer um 88 Millionen Euro auf. Mit den zusätzlichen Mitteln sollen der Hochwasserschutz ausgebaut und die Gewässerökologie an und in den Landesgewässern weiter verbessert werden.

Polizeipräsident Ekkerhard Falk ist in den Ruhestand verabschiedet worden. Seit 2017 war er Leiter der Projektgruppe der Polizeistrukturreform 2020.

Der Aus- und Neubau der Bundesstraße 31 soll die Straßen rund um den nördlichen Bodensee entlasten. Bund und Land sprechen sich nun für den Bau der sogenannten Variante B1 aus, die von Meersburg aus südlich an Stetten vorbeiführt.

Das Programm zur Städtebauförderung bietet die Möglichkeit, aktuelle Herausforderungen wie die Schaffung von Wohnraum oder die Aufwertung von Ortszentren in Angriff zu nehmen. Ab sofort können Städte und Gemeinden im Land Zuschüsse beantragen.

Aufgrund der erfolgreichen Maßnahmen des Landes und auch der Auswirkungen des Wetters und der Corona-Pandemie hat sich die Luftqualität in der Landeshauptstadt Stuttgart deutlich verbessert.

Unter dem Motto „Vorbeugen. Schützen. Impfen“ findet vom 20. bis 26. April 2020 die 15. Europäische Impfwoche statt. Sie soll das Bewusstsein der Bevölkerung für die Bedeutung von Impfmaßnahmen stärken.