Mit dem Förderprogramm für Bibliotheken im ländlichen Raum baut das Land Angebote vor Ort gezielt aus. Die Antragsfrist läuft bis 15. Juli 2025.
RPS
Straße
Vierspuriger Ausbau zwischen Essingen und Aalen abgeschlossen
Nach viereinhalb Jahren Bauzeit ist der Ausbau der B 29 zwischen Essingen und Aalen auf vier Fahrspuren abgeschlossen. Als eine der größten digital gesteuerten Baustellen Deutschlands zählt das Projekt zu den Musterbeispielen für modernes Bauen.
Innenministerium Baden-Württemberg
Bürokratieabbau
Weitere Schritte zum Bürokratieabbau beschlossen
Mit einem zweiten Gesetzentwurf zum Abbau verzichtbarer Schriftformerfordernisse sollen wichtige Verwaltungsverfahren künftig unbürokratisch und digital durchgeführt werden.
picture alliance / Daniel Reinhardt/dpa | Daniel Reinhardt
Steuerschätzung
Steuereinnahmen steigen nur gering
Die Mai-Steuerschätzung sieht für das Land in diesem Jahr ein leicht positives Ergebnis vor. Im Jahr 2026 muss das Land dagegen mit weniger Einnahmen rechnen.
VM
Bahn
Schub für Schienenprojekte an Bodensee und in Ostwürttemberg
Mit einer zusätzlichen Förderung entwickelt das Land die Brenzbahn und die Bodenseegürtelbahn leistungsfähig und umweltfreundlich weiter.
picture alliance/dpa | Monika Skolimowska
Kommunen
Einigung auf Stabilisierung der Finanzlage der Kommunen
Die Landesregierung und die Kommunalen Landesverbände haben sich auf eine schnelle Stabilisierung der Kommunalfinanzen durch das Land verständigt.
Gartenschau 2025 Freudenstadt und Baiersbronn
Gartenschau
Gartenschau Freudenstadt – Baiersbronn startet am 23. Mai
Unter dem Titel „Vielfalt im Tal“ verwandelt die interkommunale Gartenschau das Forbachtal vom 23. Mai bis 12. Oktober 2025 in eine Bühne für Natur, Kultur und Gemeinschaft.
picture alliance/dpa | Sebastian Gollnow
Wohnen
Mietpreisbremse wird um ein halbes Jahr verlängert
Die Mietpreisbremse in Baden-Württemberg soll bis zum Jahresende 2025 verlängert werden. Sie gilt in 89 Städten und Gemeinden mit angespanntem Wohnungsmarkt.
Stadt Lahr/Claudia Dalm
Städtebauförderung
Rund 248 Millionen Euro für 307 Städtebaumaßnahmen
Das Land stellt 2025 den Kommunen rund 247,52 Millionen Euro für 307 städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen bereit. Im Zuge der geförderten Maßnahmen sollen knapp 24.000 neue Wohnungen entstehen.
picture alliance/dpa | Felix Kästle
Ländlicher Raum
Kulturlandschaftsrat konstituiert sich
Mit dem Kulturlandschaftsrat baut das Land Brücken zwischen allen Akteuren und sorgt für eine funktionierende Wertschöpfungskette.
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