Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit einem Maßnahmenmix ist es dem Land und der Stadt Heilbronn gelungen, die Stickstoffdioxidbelastung in Heilbronn ohne Verkehrsverbote zu senken. Die Grenzwerte wurden 2020 flächendeckend und sicher eingehalten.

Der Erweiterungsbau beim Polizeipräsidium Aalen ist fertiggestellt. Die neue Einsatzzentrale ist mit Spitzentechnologie ausgestattet und schafft durch die Zusammenlegung der Präsidiumsleitung mit dem Führungs- und Einsatzstab eine schnellere, effektivere und professionellere Einsatzbewältigung.

Das Verkehrsministerium bittet alle Verkehrsteilnehmer wegen der Amphibienwanderungen um besondere Vorsicht. Kommunen können Fördermöglichkeiten über das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz nutzen, um zur Wiedervernetzung der Lebensräume der Amphibien beizutragen.

Das Staatsministerium unterstützt die Nothilfe für Geflüchtete an der Grenze in Bosnien-Herzegowina. Baden-Württemberg setzt sich mit Nachdruck für die Belange der Zivilgesellschaft im Donauraum ein, der auch bei der Unterstützung der Geflüchteten eine wichtige Rolle zukommt.

Mit einem umfassenden „Gründermotor“-Programm unterstützt das Land den wechselseitigen Wissens- und Technologietransfer zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft. Im Rahmen des Maßnahmenpakets „Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise“ stehen dafür bis zu 6,1 Millionen Euro bereit.

Land und Deutsche Bahn haben sich geeinigt, den Verkehrsvertrag für die Regionalbahn Singen – Schaffhausen zum Sommer 2022 vorzeitig auslaufen zu lassen. Dies hat eine Neuvergabe der Leistungen zur Folge.

Die geltenden Hygiene- und Abstandsregeln, Kontaktbeschränkungen sowie Hinweise zur Grippeschutzimpfung haben bislang zum Ausbleiben der Grippewelle geführt. Seit Beginn der Influenzasaison im Oktober 2020 sind bisher nur 48 Influenzafälle gemeldet worden.

Das Jubiläum von 1.700 Jahren jüdischen Lebens in Deutschland und Baden-Württemberg ist Anlass, die Vielfalt jüdischen Lebens der Gegenwart, dessen Humor und Lebensfreude, ebenso wie die wechselvolle, schmerzhafte Geschichte des Zusammenlebens aufzugreifen und zu vertiefen.

Das Forum Gesundheitsstandort hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann ein Strategiepapier und ein Pandemiepapier zur Zukunft des Gesundheitsstandorts übergeben. Das Forum will die bestehenden Strukturen Baden-Württembergs stärker nach außen vermitteln und das Land zur Leitregion für den digitalen, vernetzten und innovativen Gesundheitsstandort der Zukunft weiterentwickeln.

Aufgrund des ausgesetzten Präsenzbetriebs der Schulen zum Jahreswechsel entlastet das Land ein weiteres Mal die Familien bei den Schüler-Abos im Nahverkehr. Alle Schüler-Abos, die im März laufen, werden im April von der Zahlung freigestellt.