Pressemitteilungen aller Ministerien

Justizministerin Marion Gentges fordert mehr Ordnung, mehr Verlässlichkeit und klare Zuständigkeiten im europäischen Asylsystem.

Im bundesweiten Vergleich hat das Land beim IQB-Bildungstrend überdurchschnittliche Ergebnisse erzielt. Während es im Gymnasium keine Kompetenzverluste gab, herrscht Verbesserungsbedarf bei Kindern aus sozial schwachen und bildungsfernen Familien.

Mit der 40. Tranche des Förderprogramms Nachhaltige Modernisierung ländlicher Wege fördert das Land acht Städte und Gemeinden mit über 420.000 Euro.

Zum 90. Geburtstag des verstorbenen Jazzpianisten und Komponisten Wolfgang Dauner würdigen zahlreiche Kultureinrichtungen den Musiker mit Veranstaltungen und einer Ausstellung.

Nach dem Nachweis der Blauzungenkrankheit vom Serotyp 8 im Ortenaukreis gelten für den Transport von gefährdeten Tieren in andere Länder oder Staaten neue Vorsichtsmaßnahmen.

Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen müssen ihre Daten künftig nur noch einmal dem Staat zur Verfügung stellen. Behörden rufen dann bereits vorhandene Daten automatisiert aus den Registern und Datenbeständen ab.

Die städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen in Höchenschwand, Mönchweiler und Walddorfhäslach wurden erfolgreich abgeschlossen. Das Land hat die Sanierungen mit insgesamt über neun Millionen Euro gefördert.

Mit dem Gesetz für Teilhabe- und Pflegequalität will das Land die Regeln für Langzeitpflege und Eingliederungshilfe vereinfachen und das Vertrauen stärken. Die Reform ist ein wichtiges Ergebnis der Entlastungsallianz.

Mehr als 463.000 Besucherinnen und Besucher sind zur Gartenschau Tal X nach Freudenstadt und Baiersbronn gekommen. Die Region wird noch lange von der Gartenschau profitieren.

Justizministerin Marion Gentges hat Nadine Schweizer als neue Leiterin der Sozialtherapeutischen Anstalt Baden-Württemberg begrüßt.