Pressemitteilungen aller Ministerien

Extremismus und Hasskriminalität bedrohen die freie und offene Gesellschaft. Die Landesregierung geht daher weiter entschieden gegen Hass und Hetze vor. Mit der gesetzlichen Meldepflicht für soziale Netzwerke besteht ab dem 1. Februar ein weiterer Baustein, um Straftaten im Netz mit aller Konsequenz zu verfolgen.

Das Kultusministerium verlängert die Zusammenarbeit mit der in Freiburg ansässigen Zentralen Beratungsstelle für Weltanschauungsfragen bis Ende 2023. Die Einrichtung dient dem steigenden Bedarf an Beratung zu Fragen religiöser und weltanschaulicher Orientierung.

Ab dem 10. Januar 2022 soll in den Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege eine Testpflicht für Kinder ab Vollendung des ersten Lebensjahres gelten. Das Land nimmt dafür bis zu den Faschingsferien 22,4 Millionen Euro zusätzlich in die Hand.

Ein Erfolgsmodell in Baden-Württemberg: Das „Bündnis für Lebenslanges Lernen“ feiert zehnjähriges Jubiläum. Die Weiterbildung leistet einen wichtigen Beitrag, um Veränderungen und Krisen kritisch reflektieren, verstehen und bewältigen zu können.

Das Land fördert im Jahr 2021 Schulbau- und Schulsanierungsprojekte mit insgesamt mehr als 206 Millionen Euro. Mit der Förderung der vielfältigen Baumaßnahmen investieren die Schulträger in ein modernes und zukunftsorientiertes Lehr- und Lernumfeld.

Mit Blick auf die Omikron-Variante führt das Land eine Testpflicht in Kitas und der Kindertagespflege ab dem 10. Januar 2022 ein. Die zusätzlichen Tests sollen für einen höheren Schutz der Kinder sorgen.

In Baden-Württemberg werden die Sommerferien bis 2030 weiterhin immer etwa Ende Juli beginnen und bis Anfang September dauern. Darauf hat sich die Kultusministerkonferenz geeinigt.

Erstmalig nach sechsmonatiger Pause hat die Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ unter Leitung von Staatsminister Dr. Florian Stegmann wieder getagt. Die Lenkungsgruppe hat sich in den ersten Corona-Wellen sehr bewährt.

Das Lernmanagementsystem itslearning ist nun für weitere Schulen verfügbar. Ab sofort erhalten zunächst die Grundschulen die Möglichkeit zur Nutzung. Die weiteren Schularten folgen gestaffelt, um jede Schulart bei der Einführung angemessen zu unterstützen.

Innenminister Thomas Strobl und Kultusministerin Theresa Schopper zeigen sich betroffen vom Tod der ehemaligen baden-württembergischen Kultusministerin Marianne Schultz-Hector.