Pressemitteilungen aller Ministerien

Staatsrätin Gisela Erler hat Frau Marga Elser für ihre politischen Verdienste und ihr Engagement außerhalb der Politik, unter anderem im Naturschutz und in der Friedensbewegung, das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht.

Der Stuttgarter Künstler Platino erhält den mit 10.000 Euro dotierten Hans-Thoma-Preis 2017 des Landes Baden-Württemberg. Die Preisverleihung findet am 13. August 2017 in Bernau im Schwarzwald statt. Aus diesem Anlass organisiert die Staatliche Kunsthalle Baden-Baden im Auftrag des Ministeriums eine Präsentation mit Werken des Künstlers, die im Kunstmuseum Bernau zu sehen sein wird.

Noch bis zum Jahresende haben juristische Personen des öffentlichen Rechts wie etwa Gemeinden die Möglichkeit, von einer Übergangsregelung im Umsatzsteuerrecht Gebrauch zu machen. Denn zum Jahresbeginn 2017 ändert sich das Gesetz zur Umsatzsteuer, auch Mehrwertsteuer genannt, für juristische Personen des öffentlichen Rechts.

Umweltminister Franz Untersteller hat die 15 Gewinner des Wettbewerbs „Klimaschutz mit System“ ausgezeichnet. Mit dem Wettbewerb unterstützt das Ministerium Investitionen von Landkreisen, Städten und Gemeinden, die den Ausstoß von Treibhausgasen verringern sowie bewusstseinsbildende Maßnahmen der Kommunen, die die CO2-Emissionen in Privathaushalten reduzieren sollen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Professor Hermann Bausinger die Große Staufermedaille in Gold des Landes Baden-Württemberg verliehen und ihn als „Vorbild eines schwäbischen Gelehrten mit nicht versiegender Schaffenskraft“ gewürdigt.

Das Land Baden-Württemberg übernimmt mit rund 1,5 Millionen Euro einen Großteil der Gesamtkosten für den Bau des Hochwasserrückhaltebeckens am Buchbach in Mössingen-Belsen in Höhe von rund 2,35 Millionen Euro. In der Vergangenheit kam es in Belsen immer wieder zu Überschwemmungen, da der verdolte Buchbach die von den steilen Hängen des Albtraufs ankommenden Wassermengen nicht ableiten konnte.

Umweltminister Franz Untersteller hat den „Umweltpreis für Unternehmen 2016“ verliehen. „Es ist bemerkenswert, wie manche Unternehmen das Prinzip der Nachhaltigkeit in ihren betrieblichen Abläufen umsetzen. Das belohnen wir mit dem Umweltpreis und verbinden damit die Hoffnung, dass die Preisträger als Vorbild für andere dienen“, sagte Untersteller bei der Festveranstaltung.

Die auf der Remstalbahn von Stuttgart nach Aalen geplante neue Bahnstation Aalen-West ist auf gutem Weg. Dies ergab ein Treffen von Kommunalvertretern und Landtagsabgeordneten aus dem Ostalbkreis sowie Vertretern der Deutschen Bahn mit dem Amtschef des Verkehrsministeriums, Uwe Lahl. Voraussichtlicher Baubeginn ist Mitte 2018.

„Eine runde Zahl, ein schöner Erfolg, ein gutes Jahr für die Windkraft in Baden-Württemberg“, betonte Umweltminister Franz Untersteller, nachdem die 100. neue Windkraftanlage dieses Jahr im Land ans Netz gegangen ist.

In das Regiobusprogramm des Landes sind vier weitere Linien aufgenommen worden. Mit dem im Jahr 2015 aufgelegten Programm fördert das Land Busverbindungen zwischen Orten, die über keinen eigenen Bahnanschluss verfügen.