Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land ist freiwillig bereit, über eine Kostenbeteiligung des Landes bei der Unterbringung von Flüchtlingen in den Kommunen ebenso zu verhandeln wie bei den anderen Integrationskosten, weil diese Aufgabe eine außerordentliche Größenordnung erreicht hat.

Baukultur in Baden-Württemberg hat ab sofort eine eigene Seite im Netz: Unter www.baukultur-bw.de gibt es ein zentrales Informations- und Servicemedium zur Baukultur im Land.

Anlässlich des Weltkatzentages am 8. August soll ein Wettbewerb des Bündnisses „Pro Katze“ die Diskussion über einen nachhaltigen Umgang mit verwilderten Katzengruppen beleben, kündigte die Landesbeauftragte für Tierschutz, Cornelie Jäger, an. Jäger übernimmt die Schirmherrschaft für diesen Wettbewerb.

Minister Guido Wolf hat in Kressbronn am Bodensee einen Bewilligungsbescheid über 750.000 Euro aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm für die Errichtung einer Uferpromenade auf dem Areal der ehemaligen Bodan-Werft überreicht.

Die Zahl der Feuerwehrangehörigen ist trotz des demografischen Wandels nicht rückläufig. Im Jahr 2015 leisteten knapp 110.000 Feuerwehrfrauen und -männer aktiven Einsatzdienst in den Gemeindefeuerwehren für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Der ganz überwiegende Teil davon ist ausschließlich ehrenamtlich tätig. Dazu kommen über 6.000 Angehörige von Werkfeuerwehren.

Die Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, Nicole Hoffmeister-Kraut, hat am 2. August 2016 ihre Sommerreise durch Baden-Württemberg begonnen. In den kommenden vier Tagen wird sie in jeweils einem der vier Regierungsbezirke des Landes unterwegs sein.

Der für den Tourismus zuständige Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat in Hinterzarten einen Bewilligungsbescheid über 727.526 Euro aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm an Bürgermeister Klaus-Michael Tatsch überreicht. Mit den Fördermitteln unterstützt das Land die Gemeinde Hinterzarten bei der energetischen Sanierung und Modernisierung des örtlichen Kurhauses.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat die Teilnehmer und Besucher des Christopher Street Day 2016 in Stuttgart begrüßt. „Es gibt zur Vielfalt keine Alternative – dafür müssen wir heute mehr denn je Flagge zeigen“, so Lucha.

Gemeinsam mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Norbert Barthle, und dem Tübinger Regierungspräsidenten Dr. Jörg Schmidt gab Verkehrsminister Winfried Hermann bei einem feierlichen Spatenstich den Startschuss für die Bauarbeiten der Ortsumgehung Grafenberg an der Bundesstraße B 313.

Die kommunalen Flüchtlingsdialoge erfreuen sich einer großen Nachfrage: Über 20 Kommunen haben Dialoge in Planung oder bereits Veranstaltungen durchgeführt, weitere bekundeten bereits Interesse. Um die Dialogidee auch über Baden-Württemberg hinaus bekannt zu machen, wurde eine neue Webseite eingerichtet, auf der Kommunen, Vereine und Initiativen sowie Ehrenamtliche Wissenswertes rund um die Dialoge finden.