Pressemitteilungen aller Ministerien

Der bundesweite Digitaltag soll die digitale Kompetenz in Unternehmen und Kommunen stärken. Baden-Württemberg hat sich zum Ziel gesetzt, Verwaltungsleistungen auch digital anzubieten. Deshalb wird die Digitalkompetenz in den Städten, Gemeinden und Landkreisen ausgebaut.

Im Interview mit der Stuttgarter Zeitung spricht der neue Finanzminister Dr. Danyal Bayaz darüber, dass Klimaschutz und Digitalisierung nicht am Geld scheitern werden und vor allem verlässliche Rahmenbedingungen wichtig sind.

Die Hälfte aller Impfberechtigten in Baden-Württemberg hat mindestens eine Impfung erhalten. Für Gesundheitsminister Manne Lucha ist dieser wichtige Meilenstein in der Impfkampagne der gemeinsame Erfolg aller Beteiligten. Insgesamt wurden im Land bisher mehr als 8,5 Millionen Impfungen verabreicht.

In Leimen wurde die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortszentrum St. Ilgen“ erfolgreich abgeschlossen. Die durch das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen finanzierte Städtebauförderung hat ermöglicht, das Ortszentrum St. Ilgen attraktiver zu gestalten.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat im Rahmen der STADTRADELN-Aktion ein Brückenkunstwerk im Hohenlohekreis enthüllt. Dieses Jahr nehmen bereits 500 Kommunen im Land am STADTRADELN teil und werben so für den klimafreundlichen Radverkehr.

Anlässlich des Tags der Verkehrssicherheit weist Verkehrsminister Hermann darauf hin, wie wichtig gegenseitige Rücksicht und Achtsamkeit im Straßenverkehr sind. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit ist keine Verpflichtung, eine angepasste Geschwindigkeit ist oberste Regel.

Kultusministerin Theresa Schopper hat einen neuen Feedbackbogen zur Beobachtung und Beschreibung der Unterrichtsqualität vorgestellt. Der Bogen soll es Lehrkräften leichter machen, den eigenen Unterricht schrittweise weiterzuentwickeln.

Die diesjährige Frühjahrs-Innenministerkonferenz hat zukunftsweisende Beschlüsse getroffen. Zentrale Themen waren die Bekämpfung des Antisemitismus, der Umgang mit Verschwörungsideologien und die Lehren aus dem Management der Corona-Pandemie.

Eine Bilanz der Aufarbeitung der Vorfälle durch Polizei und Justiz ein Jahr nach den Ausschreitungen in der Nacht vom 20. auf den 21. Juni 2020 in Stuttgart zeigt, dass der Rechtsstaat in Baden-Württemberg funktioniert. Darüber hinaus wurde ein Bündel präventiver Maßnahmen beschlossen.

Die Dienstwagenflotte des Landes stößt deutlich weniger schädliche Abgase aus. Der CO2-Ausstoß pro Kilometer konnte zum Jahresende 2020 um mehr als 36 Prozent gegenüber dem Jahr 2011 verringert werden. Damit konnte ein anspruchsvolles Ziel erreicht werden.