Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Bund hat grünes Licht für die Temporäre Seitenstreifenfreigabe auf der A 81 zwischen Ludwigsburg und Zuffenhausen gegeben. Die Maßnahme dient der Stauvermeidung und ist eine Zwischenlösung bis zum achtstreifigen Ausbau.

Andreas Singer ist neuer Präsident des Landgerichts Stuttgart. Singer tritt die Nachfolge von Cornelia Horz an, die nunmehr Präsidentin des Oberlandesgerichts Stuttgart ist.

Besonders steile Weinberge innerhalb der Weinanbaugebiete Baden und Württemberg werden ab 2018 stärker gefördert. Mit dem neuen Programm soll der Steillagenweinbau in der Fläche erhalten werden.

Das Land hat den Gründungsdirektor der Akademie Schloss Solitude Jean-Baptiste Joly verabschiedet. Joly hat die Akademie fast 30 Jahre lang geleitet. Bei seiner Verabschiedung würdigte Ministerin Theresia Bauer ihn als einen überragenden Netzwerker und kulturpolitischen sowie europäischen Visionär.

Anlässlich des diesjährigen Welttag des Wassers hat Umweltminister Franz Untersteller auf die Bedeutung einer naturnahen Entwicklung von Gewässern hingewiesen. Er appellierte zudem an Landwirte, den Gewässerschutz ernst zu nehmen.

Das Umweltministerium will mit der neuen Dialogreihe „Schwarzwaldtalk“ Zukunftsperspektiven für die Region Nordschwarzwald entwickeln. Ziel ist es, gemeinsam mit den dort lebenden und arbeitenden Menschen sozial und ökologisch verträgliche sowie wirtschaftlich tragfähige Nutzungskonzepte zu finden.

Mit der Umsetzungskonzeption zum Bedarfsplan 2016 des Bundesverkehrswegeplans 2030 hat das Land einen Fahrplan und eine ehrliche Perspektive zur Umsetzung der Straßenbauprojekte. Mit einer Priorisierungsmethode sollen Verschleppungen der Umsetzungsmaßnahmen verhindert werden.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Rainer Reichhold das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht und dessen herausragendes Engagement für das Handwerk im Land gewürdigt.

Baden-Württemberg investiert 2018 insgesamt 455 Millionen Euro in die Krankenhäuser im Land. Davon stammen allein 235 Millionen Euro aus dem diesjährigen Jahreskrankenhausbauprogramm, das heute vom Ministerrat beschlossen wurde. Damit werde die Landesregierung ihrer Verantwortung für ihre Krankenhäuser gerecht, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Die Stadt Baden-Baden und das Land Baden-Württemberg wollen ihre Kooperation bei Kultur und Tourismus fortführen. Beide Seiten profitieren von der Zusammenarbeit, die über das Jahr 2020 hinaus fortgesetzt werden soll. Baden-Baden soll auch in Zukunft ein Aushängeschild für Baden-Württemberg sein.