Pressemitteilungen aller Ministerien

Sowohl die Corona-Pandemie als auch die Folgen des Klimawandels haben die Arbeit der Winzer im Jahr 2020 erschwert. Wichtig sei es vor dem Hintergrund, die Wertschätzung der Verbraucherinnen und Verbraucher gegenüber heimischen Erzeugnissen zu fördern, betonte Landwirtschaftsminister Peter Hauk.

Immer mehr Menschen steigen auf das Rad um. Mit 2,3 Millionen Euro unterstützt der Bund die Planung weiterer Radschnellwege in Baden-Württemberg, insgesamt stehen Land und Kommunen 15 Millionen Euro zur Verfügung. In Baden-Württemberg werden bundesweit die meisten Radschnellwege geplant.

Im Rahmen des in diesem Jahr auslaufenden Investitionspakts „Soziale Integration im Quartier“ fördert das Wirtschaftsministerium 20 Orte der Integration und des sozialen Zusammenhalts. Dafür stehen rund sechs Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln zu Verfügung.

Für den Zentralbau der Eremitage hat Staatssekretärin Katrin Schütz dem Oberbürgermeister der Stadt Waghäusel, Walter Heiler, eine Bronze-Plakette überreicht. Diese vergibt das Wirtschaftsministerium für besonders herausragende Sanierungsmaßnahmen in Stadterneuerungsgebieten.

Das Land stellt vier Millionen Euro zur Unterstützung des Festspielhauses Baden-Baden bereit. Damit soll der Fortbestand des Hauses in den schwierigen Zeiten der Corona-Pandemie gesichert werden.

Die Gemeinsame Finanzkommission hat sich auf Finanzhilfen für die Kommunen in Baden-Württemberg verständigt. Mit insgesamt rund 4,27 Milliarden Euro sollen coronabedingte Einnahmerückgänge und Mehraufwendungen im Jahr 2020 weitgehend kompensiert, Zuweisungen erhöht und wichtige öffentliche Aufgaben der Kommunen unterstützt werden.

Um Schulen und Schulträger bei den Anträgen für Mittel aus dem DigitalPakt Schule zu entlasten, gibt es ab sofort ein praktikableres Verfahren. Danach muss der obligatorische Medienentwicklungsplan erst mit der Abrechnung vorgelegt werden.

Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Klösterle/Stuttgarter Straße“ in Weil der Stadt wurde erfolgreich abgeschlossen.

Zur Erfüllung ihrer wichtigen Aufgaben brauchen die Kommunen weiter dringend Liquidität. Das Land unterstützt sie dabei nach Kräften. So werden die erhöhten Zuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs fortgesetzt.

Zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts und der Integration in Quartieren fördert das Wirtschaftsministerium nichtinvestive Städtebauprojekte in Sanierungsgebieten. Für 17 Projekte stehen insgesamt rund 720.000 Euro zur Verfügung.