Pressemitteilungen aller Ministerien

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die Fahrgäste in Bussen und Bahnen zur konsequenten Befolgung der Hygieneregeln und Verhaltensempfehlungen zum Schutz vor Infektionen aufgerufen.

In Baden-Württemberg gibt es vier weitere bestätigte Corona-Fälle: drei Infizierte aus dem Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald und der Stadt Freiburg sowie ein Infizierter aus dem Landkreis Böblingen.

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig muss Reutlingen an den Maßnahmen zur Luftreinhaltung festhalten, um den Stickstoffdioxid-Grenzwert der EU im Jahr 2020 einzuhalten. Eines Fahrverbots bedarf es allerdings nicht.

Das Sanierungsgebiet „Ortskern“ in Berkheim wurde mit Fördermitteln des Wirtschaftsministeriums erfolgreich abgeschlossen.

Mit der vom Bundesrat beschlossenen Novelle der Straßenverkehrsordnung soll das Radfahren sicherer werden, etwa durch einen Mindestabstand bei Überholmanövern zwischen Autos und Radverkehr. Verkehrsminister Winfried Hermann sprach sich für eine weitergehende Förderung und Sicherung des Rad- und Fußverkehrs aus.

Die Landesregierung prüft den Aufbau eines großen Innovationsparks für Künstliche Intelligenz in Baden-Württemberg. Eine Machbarkeitsstudie soll Realisierungs- und Standortmöglichkeiten untersuchen.

Wie eine repräsentative Studie des Berliner Forsa-Instituts im Auftrag des Verkehrsministeriums zeigt, sehen immer mehr Bürger im Land die Notwendigkeit einer nachhaltigen Verkehrspolitik.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat Frank Salaske als neuen Leiter des Finanzamtes Lörrach eingeführt.

Das Land und die Stadt Rastatt setzen mit einem umfangreichen Aktionsprogramm Zeichen für eine klimaneutrale, vernetzte Mobilität. Dafür haben sich zwölf Partner auf eine gemeinsame Vereinbarung verständigt.

Auch im zweiten Jahr in Folge werden in Stuttgart die Grenzwerte für Feinstaub PM 10 eingehalten. Offenkundig wirken die vielen Maßnahmen zur Luftreinhaltung, die bessere Abgasreinigung der Fahrzeuge und die Modernisierung der Fahrzeugflotte.