Pressemitteilungen aller Ministerien

Seniorinnen und Senioren in Baden-Württemberg sind mobil und nehmen aktiv am Straßenverkehr teil. Hier im Südwesten fördert das Land diese Mobilität – und das möglichst sicher.

Die spürbaren Zeichen des Klimawandels waren auch in diesem Jahr eine Belastung für die Winzerinnen und Winzer und machen eine Risikovorsorge notwendig. Das betonte Staatssekretärin Sabine Kurtz bei der Herbstpressekonferenz des Badischen Weinbauverbandes.

Die europäische Arzneimittelbehörde hat die ersten an die Omikron-Variante BA.1 angepassten Covid-19-Impfstoffe zugelassen. Die angepassten Impfstoffe stehen in der Woche ab dem 5. September 2022 auch in Baden-Württemberg zur Verfügung.

Um einen erneuten Seucheneintrag zu verhindern, ist unverändert die flächendeckende Impfung gegen die Blauzungenkrankheit dringend erforderlich. Es gibt finanzielle Unterstützung bei Schutzimpfungen gegen die Blauzungenkrankheit.

Eine Investitionsoffensive hat Baden-Württemberg beim schnellen Internet eine bundesweite Spitzenstellung eingebracht. Rund 95 Prozent aller Haushalte im Land verfügt über einen Anschluss von mindestens 50 Megabit pro Sekunde. Die Gigabit-Studie 2022 zeigt, dass der Fördermittelbedarf noch nicht erschöpft ist.

Staatssekretärin Sabine Kurtz informierte sich über die Kita- und Schulverpflegung. Bei einem Betriebsrundgang im Catering Unternehmen Ehrenfried konnte sich die Staatssekretärin ein Bild von der Produktion machen, wo täglich Mahlzeiten für die Kita- und Schulverpflegung frisch zubereitet werden.

Um neue und zukunftsweisende Wege der Gesundheitsversorgung in Baden-Württemberg zu erproben, fördert das Gesundheitsministerium elf weitere lokale Gesundheitszentren, auch Primärversorgungszentren genannt. Insgesamt stellt das Land in diesem Jahr 10 Millionen Euro zur Verfügung.

Die Steuerverwaltung in Baden-Württemberg hat im Jahr 2021 mehr als 4,3 Millionen Einkommensteuererklärungen bearbeitet – und damit erneut mehr als in den Jahren zuvor. Die Finanzämter haben Steuereinnahmen in Höhe von insgesamt 84,6 Milliarden Euro abgewickelt.

Baden-Württemberg und Hessen setzen sich im Sinne des Klimaschutzes für weitere Steuererleichterungen und mehr Bürokratieabbau bei der Besteuerung von Photovoltaik-Anlagen ein.

Niedersachsen, Baden-Württemberg, Hamburg und Nordrhein-Westfalen starten ein länderübergreifendes Projekt zur automatisierten und vernetzten Mobilität und koordinieren Testfeldaktivitäten.