Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Wochenende um den Tag der Deutschen Einheit blieb weitestgehend ruhig. Die Strategie des Landes wirkt und trägt Früchte. Die Polizei schützt das Versammlungsrecht und die Gesundheit der Menschen im Land. Bei einer Versammlungslage in Stuttgart haben Stadt und Polizei auf das richtige Konzept gesetzt.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat zum Abschluss ihrer Danke-Tour den immensen Einsatz des Teams am Universitätsklinikum Ulm während der Pandemie gewürdigt. Seit Monaten sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einer enorm hohen Belastung ausgesetzt und leisten Dienst für die gesamte Gesellschaft.

Das Land fördert den Einbau moderner und digitaler Messeinrichtungen für die Regenüberlaufbecken der Stadt Münsingen mit über 1,7 Millionen Euro. Das ist eine lohnenswerte Investition in die Zukunft, die Menschen und Umwelt nachhaltig schützt.

Gesundheitsminister Manne Lucha hat dem Vorstoß des Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Stefan Brink widersprochen, wonach Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Falle einer angeordneten Quarantäne ihre Lohnfortzahlung direkt bei den Regierungspräsidien anfordern sollten.

Das Land fördert die klimafreundliche Modernisierung der Busflotte im öffentlichen Personennahverkehr. So werden mehr als 400 neue Linien- und Bürgerbusse 2021 mit 26,8 Millionen Euro gefördert. Damit wächst der Anteil der Busse mit alternativen Antrieben deutlich.

Am 3. Oktober ist Erntedankfest. Die Erntedankzeit schafft Bewusstsein für den Wert regionaler Lebensmittel und stellt die besonderen Leistungen der Landwirtschaft heraus.

Die Maskenpflicht am Platz soll ab 18. Oktober in den Schulen in Baden-Württemberg in der Basis- und Warnstufe gelockert werden. Damit geht das Land einen vorsichtigen Schritt hin zu mehr Normalität an den Schulen.

Das Land hat 94 Schülerinnen und Schüler aus allen weiterführenden Schularten als neue Mentorinnen und Mentoren für den Klima- und Umweltschutz ausgezeichnet. Die Schülermentorinnen und -mentoren helfen dabei, dass Baden-Württemberg ein Leuchtturm in der Bildung für nachhaltige Entwicklung werden kann.

Vom 29. September bis 1. Oktober fand die Agrarministerkonferenz in Dresden statt. Landwirtschaftsminister Peter Hauk betonte, dass die Ergebnisse der Borchert-Kommission zeitnah und umfassend umgesetzt werden müssen. Zudem sind die Planungsverfahren zu beschleunigen und Hemmnisse abzubauen. Im Zweifel muss Tierschutz vor Emissionsschutz gehen.

Das Land fördert 19 Modellstandorte, aus denen Kinderbildungszentren entstehen sollen, die Kindern einen optimalen Übergang in die Schule ermöglichen. Die ausgewählten Standorte haben bereits in ihrer Bewerbung gezeigt, dass sie sich mit großem Engagement, guten Ideen und viel Herzblut zu Kinderbildungszentren weiterentwickeln möchten.