Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Flüchtlings-Aufnahmesystem des Landes hat sich auch unter den Bedingungen der Corona-Pandemie bewährt. Seit Mitte Mai wurde keine ganze Erstaufnahmeeinrichtung in Baden-Württemberg mehr unter eine coronabedingte Ausgangs- und Kontaktsperre gestellt.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat zwei neue Empfehlungsberichte des Normenkontrollrats Baden-Württemberg zum Bürokratieabbau entgegengenommen. Die Berichte zeigen, wie Entlastungen im Bereich des Bäckereihandwerk und des Brandschutzes erzielt werden können.

Ob Schwarzwälder Schinken, Filderspitzkraut oder Fränkischer Grünkern – Baden-Württemberg hat eine Vielzahl regionaltypischer Spezialitäten, die weit über die Landesgrenzen hinaus bekannt sind. Aktuell gibt es 30 EU-weit geschützte Spezialitäten aus Baden-Württemberg.

Innenminister Thomas Strobl ruft zu Vernunft, Disziplin und Verzicht an Silvester auf. Es gibt keine Ausnahme von den Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen, das Zünden von Pyrotechnik im öffentlichen Raum ist nicht erlaubt. Die Polizei wird die Einhaltung der Corona-Regeln scharf kontrollieren.

Das Bundesumweltministerium hat 7,3 Millionen Euro für die Oberleitungs-LKW Teststrecke im Murgtal in Baden-Württemberg bewilligt. Der Strom für den Betrieb kommt aus einem regionalen Wasserkraftwerk.

Der flächendeckenden Einsatz von Flüsterasphalt und Lärmschutzwänden sowie durch innerörtliche Geschwindigkeitsbegrenzungen können wie auch Elektromobilität die Lärmbelastung in den Städten deutlich senken. Das zeigt eine aktuelle Studie. 

Seit 2010 sind die Ausgaben für Bildung in Baden-Württemberg um gut 40 Prozent gestiegen. Alleine 2019 flossen 19 Milliarden Euro in die Bildung.

Der Landesforschungspreis Baden-Württemberg zeichnet herausragende Leistungen in der Grundlagenforschung und der Angewandten Forschung aus. Diese Auszeichnung ist mit je 100.000 Euro dotiert.

Erste Terminvergaben für Covid-19-Impfungen für über 80-Jährige sind ab sofort möglich. Die Verfügbarkeit des Impfstoff zu Beginn ist sehr begrenzt.

Das Land hat den ersten Bericht zum Stand der Integration in Baden-Württemberg veröffentlicht. Der Bericht zeigt, dass eine große Offenheit für kulturelle Vielfalt in der Gesellschaft besteht, aber auch Sorgen vor Ausländerfeindlichkeit weit verbreitet sind.