Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Europäische Kommission hat das zweite große europäische Projekt zur Batteriezellfertigung mit Beteiligung von insgesamt vier baden-württembergischen Firmen genehmigt. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut sieht darin einen großen Erfolg für Baden-Württemberg.

Das zweite Bürgerforum Corona hat die aktuelle Situation und mögliche Wege aus dem Lockdown debattiert. Staatsrätin Gisela Erler betonte bei der Videokonferenz die elementare Bedeutung eines intensiven Austauschs über die Folgen der Pandemie. Die Politik werde sehr genau zuhören.

Andreas Holzwarth ist neuer Präsident des Landgerichts Ellwangen. Er ist damit Nachfolger des langjährigen Präsidenten Friedrich Unkel.

Der Schülerwettbewerb für Landesgeschichte und Demokratiebildung dreht sich um zwei mutige Menschen aus der Zeit des Nationalsozialismus: Eugen Bolz und Josef Eberle. Nun wurden Schülerinnen und Schüler von vier Schulen ausgezeichnet.

Im Bürgerforum Corona diskutieren 50 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus ganz Baden-Württemberg die Maßnahmen, Notwendigkeiten und Auswirkungen der Corona-Pandemie. Parallel zum Bürgerforum Corona werden als weiterer Baustein grenzüberschreitende Bürgerforen durchgeführt.

Am 16. Dezember startet das Bürgerforum Corona. Dafür sind insgesamt 50 Bürger aus dem ganzen Land nach einem Zufallsverfahren ausgewählt worden. Begleitend startet am 18. Dezember ein grenzüberschreitendes Bürgerforum.

Anlässlich der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Heidelberger Gemeinderats hat der Amtschef des Innenministeriums, Andreas Schütze, die aktuelle Situation der Erstaufnahme im Land vorgestellt.

Im Rahmen eines neuen Programms fördern Bund und Land in diesem Jahr mit insgesamt rund 22,4 Millionen Euro die Sanierung und den Ausbau von 34 kommunalen Sportstätten in Baden-Württemberg.

Der Landeswettbewerb „Start-up BW Local“ zeichnet weitere 26 gründungsfreundliche Kommunen aus. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut zeigte sich beeindruckt von dem großen Einsatz der Kommunen im ganzen Land, gründungsfreundliche Strukturen zu schaffen.

Innenminister Thomas Strobl hat Landrat Klaus Pavel in den Ruhestand verabschiedet und seinen Einsatz für den Ostalbkreis gewürdigt.