Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Sportvereine in Baden-Württemberg erhalten vom Land weitere sechs Millionen Euro Soforthilfe. Insgesamt fließen damit in der Corona-Pandemie insgesamt rund 25 Millionen Euro als Soforthilfe in den Sport. Mit der erneuten Aufstockung der Mittel setzt das Land ein weiteres wichtiges Zeichen.

Für neue und bestehende kommunale und interkommunale Gestaltungsbeiräte in den Städten und Gemeinden kann ab sofort wieder eine finanzielle Unterstützung bis Ende 2023 beim Land beantragt werden. Gestaltungsbeiräte können einen wichtigen Beitrag zu langfristig tragfähigen Lösungen im Hinblick auf die großen strukturellen Veränderungen in den Kommunen leisten.

Das Sozialministerium hat in einer Dialogveranstaltung mit Sozialverbänden die Frage erörtert, wie bestimmte gesellschaftliche Gruppen bei der Corona-Impfung besser erreicht werden können. Die Impfquoten in den Stadt- und Landkreisen unterscheiden sich teilweise deutlich.

Die Landesregierung hat die Verlängerung und Aufstockung der Krisenberatung Corona beschlossen. Mit dem Programm hilft das Land Betrieben und Selbständigen dabei, ihren Weg aus der Krise zu finden und erfolgreich den Neustart anzugehen.

Das Kultusministerium hat die Schulen darüber informiert, wie die Rückkehr zum Wechselunterricht bei einem Absinken der Sieben-Tages-Inzidenz unter 165 abläuft. Außerdem wurden die Informationen zum Wechselunterricht und zu Leistungsfeststellungen präzisiert.

30 Buchhandlungen im ganzen Land erhalten das Gütesiegel „Ausgezeichneter Lesepartner für Kinder- und Jugendliteratur“. Die Buchhändlerinnen und Buchhändler haben trotz Pandemie mit Kreativität Kontakt zu vielen Kindern und Jugendlichen gehalten und ihre Lesebegeisterung gefördert.

Der traditionelle Empfang der Landesregierung zum Fastenbrechen im Ramadan ist Corona-bedingt auch in diesem Jahr nicht möglich. Stattdessen hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann zu einer Online-Veranstaltung zum Thema muslimische Krankenhausseelsorge eingeladen.

Die Versorgung der Schulen mit IT-Leistungen über das Hochschulnetz BelWü bleibt bestehen bis eine neue Lösung gefunden ist. Das Kultus- und das Wissenschaftsministerium arbeiten gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden an einer neuen Lösung für die Versorgung der Schulen.

Für Mitarbeiter des Justizvollzugs im Land startet ein Modellprojekt für Impfungen durch Betriebsärzte im öffentlichen Dienst. Spätestens ab Juni werden Betriebsärzte neben Impfzentren und Hausärzten die dritte tragende Säule der Impfkampagne sein.

Die Einsatzlage der Polizei im Land war am Wochenende rund um den 1. Mai überschaubar und weitestgehend ruhig. Insgesamt wurden von der Polizei 91 Versammlungen begleitet, 42 davon hatten einen Corona-Bezug. Insgesamt gab es rund 3.800 Verstöße gegen die Corona-Verordnung.