Pressemitteilungen aller Ministerien

Bernhard Karg ist neuer Vorsteher des Finanzamts Waldshut-Tiengen. Karg folgt auf Anne Katrin Michalke, die das Finanzamt vier Monate leitete, bevor ihr beim Finanzministerium die Leitung des Personalreferats übertragen wurde. Davor leitete Solveig Elze das Finanzamt Waldshut-Tiengen fast fünf Jahre.

Mit einer Million Euro fördert das Wirtschaftsministerium den Aufbau eines Anwendungslabors für Quantensensorik am Freiburger Fraunhofer-Institut für Angewandte Festkörperphysik.

Mit dem Fahrzeugkonzept „U-Shift“ geht das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt neue Wege, um die urbane Mobilität von morgen nachhaltiger, effizienter und komfortabler zu gestalten. Im Rahmen des Strategiedialogs Automobilwirtschaft fördert das Wirtschaftsministerium das Projekt mit rund zwei Millionen Euro.

Um die Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Baden-Württemberg intensiv zu begleiten, wurde ein „Runder Tisch Prostitution“ ins Leben gerufen. Der konstituierenden Sitzung folgte ein Fachtag mit rund 150 Teilnehmenden.

Der Innenausschuss des Bundestags hat eine Änderung des Waffengesetzes beschlossen. Personen, die Mitglied einer verfassungsfeindlichen Organisation sind, können nun konsequent entwaffnet werden. Innenminister Thomas Strobl hatte das bereits bei der Innenministerkonferenz im Frühjahr 2019 vorgeschlagen.

Innenminister Thomas Strobl hat mitgeteilt, dass er den langjährigen Landrat des Ostalbkreises, Klaus Pavel, zum Vorsitzenden der Härtefallkommission berufen wird.

In sechs ausgewählten Kommunen startet das Verkehrsministerium das landesweite Aktionsprogramm „Sichere Straßenquerung – 1.000 Zebrastreifen für Baden-Württemberg“. Damit sollen der Fußverkehr sicherer und komfortabler sowie Barrieren abgebaut werden. Das Programm stößt auf große Resonanz.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk betonte anlässlich des Jahresgesprächs Streuobst die Bedeutung der Streuobstbestände des Landes als wertvollen Teil der Kulturlandschaft.

Gesunde, artenreiche Böden sind eine lebensnotwendige Ressource. Durch intensive Landwirtschaft sowie die Versiegelung von Böden gerät dieser für wichtige Lebensraum in Gefahr. Anlässlich des Internationalen Tags des Bodens fordert Umweltminister Franz Untersteller daher einen verstärkten Bodenschutz.

Im Rahmen des Förderprogramms „Energieeffiziente Wärmenetze“ unterstützt das Umweltministerium weitere fünf energieeffiziente Wärmenetze im Land. Seit 2016 wurden damit 50 Projekte mit zusammen rund 9,6 Millionen Euro bezuschusst.