Pressemitteilungen aller Ministerien

Im September erhalten alle einkommensteuerpflichtigen Erwerbstätigen in Deutschland eine Einmalzahlung in Höhe von 300 Euro: die sogenannte „Energiepreispauschale“. Sie ist steuerpflichtig und sozialversicherungsfrei.

Die Gemeinde Oppenweiler und die Stadtwerke Backnang erhalten Fördermittel in Höhe von fast zwei Millionen Euro, um die Strukturen der Wasserversorgung zu verbessern. Damit stellt das Land sicher, dass die Menschen dort eine verlässliche und zukunftssichere Trinkwasserversorgung erhalten.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett besuchte die Staatsdomäne Hohrainhof in Talheim und die Naturschutzfläche „Insinger Bach" in Wittighausen. Gisela Splett beonte, dass die Domänen des Landes dauerhaft gesichert, weiterentwickelt und naturverträglich bewirtschaftet werden sollen. Zudem sollen Flurbereinigungsgebiet ebenfalls zum Naturschutz beitragen.

Land und Kommunen haben sich auf eine Verteilung der Kosten für die Ukraine-Geflüchteten geeinigt. Die gesamten Bundesmittel für das Land in Höhe von 260 Millionen sollen in diesem Jahr an die Kreise fließen. Außerdem will das Land die Kommunen beim Kita-Ausbau unterstützen.

Marcus Maria Grube bleibt bis 2029 Intendant der Württembergischen Landesbühne. Ab 2024/25 übernimmt er die Intendanz alleine, nachdem er gemeinsam mit Friedrich Schirmer das Theater sehr erfolgreich durch die schwierigen Zeiten der Corona-Pandemie geführt hat.

Im Rahmen der Sportstättenförderung bezuschusst das Land in diesem Jahr 103 kommunale Bauprojekte mit über 18 Millionen Euro. Gefördert werden der Neubau und die Sanierung von Sporthallen und Freisportanlagen. Es können wieder alle förderfähigen Anträge berücksichtigt werden.

Die Steuerfahndung in Baden-Württemberg erhält vom Landeskriminalamt die notwendige Technik zur Telekommunikationsüberwachung. Die neue Ausrüstung soll den Kampf gegen die bandenmäßige Steuerhinterziehung stärken. Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat das Pilotprojekt in Mannheim vorgestellt.

Comedienne Helene Bockhorst aus Mannheim, das Liedermacher-Duo „die feisten“ aus Mannheim/Kassel, die Band „HASA“ aus dem Südwesten und Comedian Götz Frittrang haben den Kleinkunstpreis Baden-Württemberg erhalten.

Zum Abschluss des Projektes „Gutes Essen in der Seniorenverpflegung” des Landeszentrums für Ernährung hat ein Online-Fachtag stattgefunden. Minister Peter Hauk betonte zu diesem Anlass, dass gesunde und nachhaltige Mahlzeiten für Seniorinnen und Senioren dem Land ein wichtiges Anliegen sei.

Nach den Sommerferien wird mit einer steigenden Anzahl an geflüchteten Schülerinnen und Schüler gerechnet. Das Land stellt zusätzliche Mittel für die Beschulung der ukrainischen Kinder und Jugendlichen bereit, da 2.000 zusätzliche Lehrpersonen benötigt werden.