Pressemitteilungen aller Ministerien

Auch dieses Wochenende fanden erneut zahlreiche Demonstrationen mit Bezug zur Corona-Pandemie statt. Ein Fokus der polizeilichen Arbeit im Land liegt mehr denn je auf den Maßnahmen zum Infektionsschutz.

Der Deutsch-Französische Tag findet dieses Jahr erneut digital statt. Im Rahmen der Feier hat das Land acht Schulen für ihre herausragende grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit dem Oberrheinsiegel ausgezeichnet. Die gesamte Schulgemeinschaft der ausgezeichneten Schulen ist über Grenzen hinweg miteinander in regelmäßigem Austausch.

Bei Bauarbeiten kam es auf dem Gelände des Kernkraftwerks Philippsburg zu Beschädigungen. Für Menschen und Umwelt bestand keine Gefahr.

Über die Hälfte der Menschen in Baden-Württemberg hat eine Auffrischimpfung erhalten. Damit sind sie zuverlässig vor einem schweren Verlauf bei einer Ansteckung mit der Omikron-Variante geschützt. Bereits knapp 20 Prozent der unter 18-Jährigen sind ebenfalls geboostert. Damit liegt Baden-Württemberg bundesweit mit an der Spitze.

Der Schülerwettbewerb im Tierschutz startet unter Schirmherrschaft von Minister Peter Hauk und Ministerin Theresa Schopper. Der Landeswettbewerb Tierschutz soll Schülerinnen und Schüler ermutigen, sich mit einem gesellschaftlich hoch relevanten Thema auseinanderzusetzen. Bewerbungen sind bis zum 30. April 2022 möglich.

Zur Stärkung des Personals hat das Land das Einstiegsamt im mittleren Dienst der Polizei auf die Besoldungsgruppe A 8 angehoben. Das ist ein Zeichen der Wertschätzung für die Arbeit der Polizistinnen und Polizisten im mittleren Dienst.

Das Land fördert mit knapp 2,3 Millionen Euro Flurneuordnungsverfahren in Freudenstadt-Dietersweiler/Kniebis und Pfalzgrafenweiler-Neu-Nuifra. Die Flurneuordnung ist ein unerlässliches Instrument zur Stärkung der Land- und Forstwirtschaft sowie des gesamten ländlichen Raumes.

Das Land hat nochmals mehr als 1.500 Corona-Stipendien für freischaffende Künstlerinnen und Künstler in Baden-Württemberg bewilligt. Die Projektstipendien helfen Künstlerinnen und Künstlern ein Stück weit, ihre Arbeit fortzusetzen und einem Publikum zu präsentieren. Insgesamt hat das Land schon rund 12 Millionen Euro ausgezahlt.

Am vergangenen Wochenende wurden 44 Versammlungen mit rund 23.700 Teilnehmern von der Polizei Baden-Württemberg begleitet. Das Versammlungsgeschehen war überwiegend friedlich.

Die Heimattage Baden-Württemberg finden in diesem Jahr in Offenburg statt. In einer hybriden Pressekonferenz haben die Akteure den aktuellen Stand von Programm und Organisation vorgestellt. Das Motto lautet „Heimat – Freiheit – Europa“.