Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Task Force zur Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energien hat erste Ergebnisse vorgelegt. Ziel ist, bei Planungs- und Genehmigungsverfahren mindestens doppelt so schnell zu werden. Erste Maßnahmen führen zu einer Planungsbeschleunigung von bis zu zwei Jahren, weitere Maßnahmen folgen.

Das Land und die Deutsche Bahn ermöglichen eine kurzfristige Angebotsverbesserung auf der Bodenseegürtelbahn. Spätestens Ende April 2022 gibt es mehr Halte und Züge in der Hauptverkehrszeit am Morgen.

Die bundesweiten Demonstrationen und Ausschreitungen mit Bezug zur Corona-Pandemie vergangenes Wochenende forderten den Einsatz der Polizei Baden-Württemberg. Insgesamt ist eine Zunahme der Teilnehmerzahlen bei sogenannten Querdenker-Versammlungen und ein intensiveres Versammlungsgeschehen zu verzeichnen.

Die Initiative „Schmeck den Süden“ hat die Alb Fils Kliniken in Göppingen für die Verpflegung von Patienten und Beschäftigten mit regionalen Lebensmitteln ausgezeichnet. Die Initiative „Schmeck den Süden – Genuss außer Haus“ stärkt die regionale Qualität und das vielfältige Profil Baden- Württembergs als Genießerland.

Baden-Württemberg verzeichnet einen Zehnjahrestiefstand bei verunglückten Motorradfahrenden. Der 5-Punkte-Plan bei der Bekämpfung von Motorradunfällen zeigt Wirkung – auch dank intensiver Kontrollen und großem Engagement der Polizistinnen und Polizisten vor Ort.

Die Polizei Baden-Württemberg intensiviert ihre Kontrollmaßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und unterstützt damit die Städte und Gemeinden. Allein in dieser Woche sind bereits 16 zusätzliche gezielte polizeiliche Kontrollaktionen geplant.

Die Initiative „Schmeck den Süden“ hat das Diakonie-Klinikum Stuttgart für die Verpflegung von Patienten und Beschäftigten mit regionalen Lebensmitteln ausgezeichnet. Die Initiative „Schmeck den Süden – Genuss außer Haus“ stärkt die regionale Qualität und das vielfältige Profil Baden- Württembergs als Genießerland.

Baden-Württemberg ist the RadLänd – fast 150.000 Radfahrende haben im Rahmen der diesjährigen Aktion STADTRADELN über 32 Millionen Fahrrad-Kilometer zurückgelegt. 546 Kommunen im Land haben sich daran beteiligt. Das ist ein starkes Signal für den Radverkehr.

Die Infektionslage in Baden-Württemberg ist weiter kritisch. Daher verschärft Baden-Württemberg nach dem gemeinsamen Beschluss von Bund und Ländern die Corona-Maßnahmen erneut. Dafür weiten wir die 2G- und 2GPlus-Regelungen in vielen Bereichen aus.

Aus Sicht von Wissenschaftministerin Theresia Bauer ermöglichen die neuen Corona-Maßnahmen sichere Kulturerlebnisse trotz hoher Infektionszahlen. Kulturveranstaltungen können mit der 2G-plus-Regel und Kapazitätsbeschränkungen weiterhin stattfinden.