Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Baden-Württemberg-Tage laden vom 12. bis zum 15. Mai 2022 mit Musik, Kultur, Shopping und Genuss nach Offenburg. Bei diesem ersten Großereignis der Heimattage 2022 verwandelt sich die ganze Offenburger Innenstadt in eine Festmeile. Besonderes Highlight ist die festliche Neueröffnung des Salmen.

Die Leitungsfunktionen des Polizeipräsidiums Offenburg, des Polizeipräsidiums Pforzheim und des Polizeipräsidiums Stuttgart werden neu besetzt.

Die Sicherheitsakteure der relevanten Fußballspielorte haben sich im Europa-Park Stadion in Freiburg anlässlich des fünfjährigen Bestehens der Stadionallianzen getroffen. Dank der Stadionallianzen hat sich die Sicherheit bei Fußballspielen erhöht und die Einsatzstunden der Polizei reduziert.

Mit der bundesweiten Kontrollaktion für mehr Verkehrssicherheit „sicher.mobil.leben – Fahrtüchtigkeit im Blick“ und der landesweiten Präventionskampagne „Klare Sache, klarer Kopf – immer die beste Taktik“ wird die Sicherheit im Straßenverkehr gestärkt.

Versammlungen im Zusammenhang mit dem Tag der Arbeit, dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bestimmten das Einsatzgeschehen. Auch am 1. Mai-Wochenende hat die Polizei für ein friedliches Miteinander bei Demonstrationen gesorgt.

Zur Motorradsaison 2022 gibt es im Mai den ersten landesweiten Aktionsmonat zur Verkehrssicherheit rund um das Motorrad. Mit rund 300 mobilen und stationären Kontrollaktionen sowie rund 100 präventiven Aktionen will das Land Motorradfahrer sensibilisieren und möglichst viele schwere Motorradunfälle verhindern.

Am Wochenende bestimmten Versammlungen im Zusammenhang mit dem Russland-Ukraine-Konflikt und gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie weiterhin das Einsatzgeschehen.

Die Polizistin Michèle Kiesewetter wurde am 25. April 2007 im Dienst ermordet. Zum 15. Jahrestag hat Innenminister Thomas Strobl daran erinnert und sein Mitgefühl für die Angehörigen aller Opfer der Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund zum Ausdruck gebracht.

Anlässlich der Verleihung des Scholl-Grimminger-Preises an Ursula Mroßko und Seda Basay-Yildiz hat sich Innenminister Thomas Strobl zur Bedeutung einer wehrhaften Demokratie geäußert.

Bei einem Festakt zum 70-jährigen Bestehen des Bundes der Vertriebenen haben Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl die Leistung der Heimatvertriebenen beim Aufbau von Baden-Württemberg gewürdigt.