Pressemitteilungen aller Ministerien

Kunstministerin Theresia Bauer hat gemeinsam mit der General­sekre­tärin der Kultur­stiftung der Länder, Isabel Pfeiffer-Poensgen, die Einschätzung zur Sammlung und zur Bedeutung des Völkerkundemuseums der Josefine & Eduard von Portheim-Stiftung in Heidelberg vorgestellt.

Mit Blick auf die Folgen des Klimawandels hat Landwirtschaftsminister Peter Hauk eine gesamtgesellschaftliche Diskussion, die die Belange der Landwirte stärker in den Mittelpunkt stellt, gefordert. Es könne nicht sein, dass die Bauern die Zeche für den Klimawandel zahlen, so Hauk.

Anlässlich des Internationalen Tages der Pflege hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut den Erfolgsfaktor familienbewusste Personalpolitik betont. Eine Personalpolitik, die es ermöglicht, Beruf und Pflege zu vereinbaren, sei ein wichtiger Faktor im Wettbewerb um qualifizierte Fachkräfte und damit auch entscheidend für die Zukunftsfähigkeit der Südwestwirtschaft, so Hoffmeister-Kraut.

Bereits zum achten Mal findet am 12. Mai auf dem Schlossplatz in Stuttgart der Europa-Aktionstag statt. Geboten wird ein buntes Programm mit Musik, Informationen rund um Europa und Talkrunden. Die Veranstaltung will für Europa werben und vermitteln, welche Bedeutung Europa für Baden-Württemberg hat.

Europaminister Guido Wolf hat in der Aktuellen Debatte des Landtags zur Wahl in Frankreich den Sieg von Emmanuel Macron bei der französischen Präsidentschaftswahl begrüßt. Die französische Bevölkerung hätte den Populismus abgelehnt und damit Europa gestärkt, so Wolf.

Der Landtag hat das Gesetz zur Neutralität bei Gerichten und Staatsanwaltschaften in zweiter Lesung verabschiedet. Damit schafft Baden-Württemberg als erstes Bundesland ein Gesetz, das religiöse und politische Symbole bei Richtern und Staatsanwälten verbietet.

Die Informationstour Zukunftskommune@BW hat Station in Tengen (Kreis Konstanz) gemacht. Mit der Veranstaltungsreihe trägt die Landesregierung den konkreten Nutzen der Digitalisierung in den Städten und Gemeinden im Land in die Fläche Baden-Württembergs.

Das Finanzministerium hat die Baufreigabe für zwei Forschungszentren an der Hochschule Aalen erteilt. Der Baubeginn ist für Sommer 2017 vorgesehen. Als Bauzeit sind zwei Jahre veranschlagt. Die Kosten für die beiden Neubauten betragen insgesamt 19,6 Millionen Euro.

Am 12. Mai ist die grün-schwarze Landesregierung ein Jahr im Amt. Die Landesregierung hat bereits zahlreiche Vorhaben in Angriff genommen, um Baden-Württemberg zu gestalten, wie es die beiden Partner in ihrem Koalitionsvertrag vor einem Jahr versprochen hatten: verlässlich und innovativ und nachhaltig.

Umweltminister Franz Untersteller hat die Deutsche Bahn dafür gelobt, dass sie mit der Umsiedlung geschützter Zauneidechsen auf einer Stuttgart 21-Baustelle in Oberboihingen bei Esslingen begonnen hat.