Pressemitteilungen aller Ministerien

Aufgrund von technischen Problemen, personellen Engpässen und zwei Fahrplanwechseln ist es zu Problemen im Schienenpersonennahverkehr im Land gekommen. Land und Bahn vereinbarten ein Maßnahmenbündel, die Bahn rief eine Taskforce ins Leben. Nach einer ersten Zwischenbilanz hat sich die Lage inzwischen entspannt und verbessert.

Viele Verbraucherinnen und Verbraucher bestellen ihre Geschenke im Internet. Da europaweit einheitliche Regeln für den Internet-Einkauf gelten, können sich alle europäischen Verbraucherinnen und Verbraucher auf einheitliche Widerrufsfristen beim Einkaufen im Netz verlassen. Auch beim Kauf im Laden gibt es Wissenswertes, was Verbraucherinnen und Verbraucher berücksichtigen sollten.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat den 250. „Innovationsgutschein B Hightech“ in Höhe von 20.000 Euro an die Firma 3D Laser aus Kirchheim unter Teck überreicht. Die Innovationsgutscheine des Landes fördern erfolgreich und flexibel die anwendungsorientierte Forschung und qualitative Weiterentwicklung mittelständischer Betriebe.

Der Waldzustandsbericht 2016 zeigt, dass ansteigende Temperaturen, Witterungsextreme, langanhaltende Trockenperioden und milde Winter mit ausbleibendem Frost den Wäldern vermehrt zusetzen. Insgesamt betrachtet hat sich der Waldzustand im Vergleich zum Vorjahr aber praktisch nicht verändert.

Vertreter von Justiz-, Wirtschafts- und Sozialministerium sowie von weiteren Institutionen haben eine Kooperationsvereinbarung zur besseren Integration von entlassenen Strafgefangenen und Sicherungsverwahrten in Baden-Württemberg unterzeichnet.

„Regionale Agrarerzeugnisse genießen bei den Menschen in Baden-Württemberg ein hohes Vertrauen. Mit Blick auf das aktuelle Vogelgrippegeschehen muss niemand auf den in der Vorweihnachtszeit oder zu Heilig Abend so beliebten Gänse- oder Entenbraten verzichten. Die Vogelgrippe stellt keine Gefahr für die Verbraucher dar“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk.

Im Herbst und Winter arbeiten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Autobahn- und Straßenmeistereien verstärkt auch abseits der Straße: Sie schneiden Hecken und andere Gehölzflächen entlang dieser zurück. Diese regelmäßige Pflege ist notwendig um die Verkehrssicherheit zu erhalten aber auch um die vielfältigen Funktionen der Gehölze für die Natur zu sichern.

Baden-Württembergs Finanzministerin Edith Sitzmann, Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback haben es begrüßt, dass Bundesjustizminister Heiko Maas die Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie nachbessern möchte.

Die DB Regio Baden-Württemberg bittet Reisende auf der Rems- und auf der Frankenbahn um Entschuldigung für Zugausfälle und Verspätungen und erstattet rund 1.600 Stammkunden mit Jahresabonnement auf der Rems- und der Frankenbahn einen Monatsbetrag des Abonnements in Form eines Reisegutscheins.

Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller und der DGB-Landesvorsitzende Nikolaus Landgraf haben die erste Studie zum Einfluss der Energiewende auf den Arbeitsmarkt in Baden-Württemberg vorgestellt. Diese belegt die positiven Auswirkungen der Energiewende auf die Beschäftigung in Baden-Württemberg.