Pressemitteilungen aller Ministerien

Auf Vorschlag von Innenminister Thomas Strobl hat die Innenministerkonferenz den Bund gebeten, die Einführung von Cell Broadcast zeitnah und verzögerungsfrei sicherzustellen. Das hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser nun zugesagt – ab Dezember kann der Testbetrieb beginnen.

Die Landesregierung hat die Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen angepasst. Künftig ist eine medizinische Maske für Beschäftigte in Pflege- und Eingliederungshilfeeinrichtungen ausreichend. Die neue Regelung gilt ab 4. Juni 2022.

Erstmals findet landesweit Ende Mai der neu entwickelte freiwillige Studieneignungstest für Bachelor-Studiengänge im Fach Psychologie statt. Gut 2.000 Studieninteressierte haben sich für den Test angemeldet. Ziel des Tests ist es, Studienabbrüche zu verringern und den Studienerfolg zu erhöhen.

Das Land und das Institut für Bildungsanalysen wollen die Digitalisierung der Schulen voranbringen. Deshalb wird ein Verfahren zur Erfassung des digitalen Entwicklungsstandes an Schulen erprobt. Das Tool soll die Schulen bei ihrer digitalen Entwicklung unterstützen, indem Stärken ebenso wie Entwicklungsbereiche sichtbar werden.

Mit der Bundesratsentscheidung für die Teilnahme von autonomen Fahrzeugen am alltäglichen Straßenverkehr geht der Bund einen großen Schritt in Richtung autonomes Fahren. Dank der verabschiedeten Verordnung ist dabei ein sehr hohes Sicherheitsniveau sichergestellt.

Auch Baden-Württemberg ändert die Isolations- und Quarantäneregeln im Land. Künftig beträgt die Isolation für positiv getestete Personen im Regelfall nur noch fünf Tage. Die Quarantäne für enge Kontaktpersonen und Haushaltsangehörige entfällt vollständig.

Am zweiten Tag seiner Delegationsreise in die Schweiz hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann Basel besucht. Dort unterzeichnete er eine Gemeinsame Absichtserklärung zur Zusammenarbeit Baden-Württembergs mit dem Kanton Basel-Stadt bei verschiedenen Zukunftsthemen.

Baden-Württemberg hat ein hochwertiges gastronomisches Angebot zu bieten. 107 Betriebe der „Schmeck den Süden”-Gastronomen wurden zusätzlich mit dem Qualitätssiegel „Haus der Baden-Württemberger Weine” prämiert. Davon erhalten nun sechs Sommerweine eine Auszeichnung.

Die Städte Singen und Konstanz haben die Auszeichnung „Fahrradfreundliche Kommune“ erhalten. Mit dem Zertifikat „Fahrradfreundliche Kommune“ zeichnet das Land Städte, Gemeinden und Landkreise mit einer vorbildlichen Radverkehrsförderung aus.

Der erste zugelassene Batteriezug von Alstom fährt zwischen Herrenberg und Eutingen im Gäu. Der Zug ist zuverlässig und kommt sowohl bei Reisenden als auch bei Mitarbeitenden gleichermaßen gut an.