Das Kabinett hat sich mit der Inneren Sicherheit, dem Klinikverbund Heidelberg-Mannheim und dem Nationalpark Schwarzwald befasst. Weitere Themen waren der Klimaschutz, der Mittelstand, die Gewalt an Frauen und der EU-Finanzrahmen.
Bürgerforum übergibt Stellungnahme zum Nichtraucherschutzgesetz
Das Bürgerforum zum Landesnichtraucherschutzgesetz hat seine Empfehlung an die Landesregierung übergeben. Erstmals konnten sich Bürgerinnen und Bürger im Land im Rahmen eines Bürgerforums an einem wichtigen Gesetzesvorhaben beteiligen.
picture alliance/dpa | Nicolas Armer
Sicherheit
Ermittlungsbehörden erhalten neue Instrumente
Für mehr Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger erhält die Polizei ein modernes und hochwirksames Analyseinstrument. Das Kabinett hat dazu ein Konzept und die Änderung des Polizeigesetzes zur Anhörung freigegeben.
picture alliance/dpa | Uwe Anspach
Universitätsklinika
Klinikverbund Heidelberg-Mannheim auf der Zielgeraden
Das Kabinett hat weitreichende Schritte zum Zusammenschluss der beiden Universitätsklinika Heidelberg und Mannheim beschlossen. Zum 1. Januar 2026 soll er offiziell seine Arbeit aufnehmen.
Dieter Jäger
Flurneuordnung
Flurneuordnung Schrozberg-Spielbach 2 startet
Mit über vier Millionen Euro unterstützen Bund und Land die Modernisierung des ländlichen Wegenetzes und stärken die Biotopvernetzung in Spielbach.
Uli Regenscheit Fotografie
Justiz
70 Jahre Verfassungsgerichtshof
Im Beisein von Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg sein 70-jähriges Bestehen gefeiert.
Bei Riedlingen im Landkreis Biberach ist ein Regionalzug entgleist. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich vor Ort ein Bild von der Lage gemacht und den Einsatzkräften gedankt.
EnKK
Kernkraft
Defekte Brandschutztür im Kernkraftwerk Philippsburg
Im Kernkraftwerk Philippsburg wurde bei einer Prüfung festgestellt, dass eine Brandschutztür nicht vollständig geschlossen war. Für Menschen und Umwelt bestand keine Gefahr.
Auszeichnung
Wirtschaftsmedaille für Dr. Thomas Lindner
Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat die Wirtschaftsmedaille des Landes an Dr. Thomas Lindner verliehen.
Polizei Baden-Württemberg
Polizei
Polizeivizepräsident Braun in Ruhestand verabschiedet
Staatssekretär Thomas Blenke hat den Polizeivizepräsidenten des Polizeipräsidium Ravensburg, Fred Braun, in den Ruhestand verabschiedet.
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