Alle Meldungen

Bei möglichen Lockerungen im Rahmen des von Bund und Ländern vorgelegten Öffnungskonzepts soll in Baden-Württemberg als Maßstab die regionale Sieben-Tage-Inzidenz in den Stadt- und Landkreisen gelten.

Ab dem 15. März sollen Grundschülerinnen und Grundschüler sowie die Schülerinnen und Schüler der 5. und 6. Klasse wieder in den Präsenzunterricht zurückkehren. Darauf haben sich heute Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Kultusministerin Susanne Eisenmann geeinigt.

Bund und Länder haben sich auf die nächsten Schritte zur Eindämmung der Corona-Pandemie geeinigt. Aufgrund der aktuellen kritischen Infektionslage sind weiter keine breiten Öffnungen möglich. Ein Stufenplan zeigt auf, was bei sinkenden Inzidenzen wann wieder möglich sein soll.

Das Land hat eine umfassende Strategie zur Überwachung und Kontrolle von Mutationen des Coronavirus aufgelegt. Um sich über die Sequenzieraktivitäten sowie den Umsetzungsstand und den Aufbau einer landesweiten Sequenzdatenbank zu informieren, besuchte Wissenschaftsministerin Theresia Bauer das Europäische Laboratorium für Molekularbiologie in Heidelberg.

Der Donauschwäbische Kulturpreis wird in diesem Jahr zum 40. Mal vergeben. Die Ausschreibung für 2021 steht im Zeichen der Kulturvermittlung donauschwäbischer Literatur, Musik, Bildender Kunst und Medien. Die Verleihung ist ein wichtiges Zeichen an Kulturschaffende in schwierigen Zeiten.

Martina Braun übernimmt die Leitung des Finanzamtes Ludwigsburg. Sie folgt damit auf Andreas Brockmann, der seit November vergangenen Jahres das Finanzamt Stuttgart-Körperschaften leitet.

Das „Popup-Labor Baden-Württemberg“ findet in diesem Jahr in Crailsheim, Renningen, Sigmaringen und Konstanz statt. Die Popup-Labore bringen Expertise zu neuesten Technologien und Innovationsmethoden in die Fläche des Landes und fördern die regionale und überregionale Vernetzung der Unternehmen.

Das Land zahlt an seinen beiden Staatstheater Ausfallhonorare für Gastkünstlerinnen und Gastkünstler, deren Auftritte aufgrund des Lockdowns abgesagt werden mussten. Die Kommunaltheater und ihre Träger sind aufgerufen, ebenfalls entsprechende Rechtsgrundlagen zu schaffen.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut begrüßt den Wegfall der Höchstgrenze für den Jahresumsatz bei der Überbrückungshilfe III, den das Bundeswirtschaftsministerium nun bekanntgab. Das Land hat sich intensiv für diese Änderung eingesetzt.

Die Landesregierung hat das Jahreskrankenhausbauprogramm 2021 sowie die erste Tranche des sogenannten Krankenhausstrukturfonds-II-Programms verabschiedet. Gefördert werden insgesamt zehn Baumaßnahmen und vier Planungsraten.