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Im Block II des Kernkraftwerks Neckarwestheim wurden zwei Beschädigungen an der Säuredosierleitung festgestellt. Bis die Schäden behoben sind, ist das System außer Betrieb – eine Gefahr für Menschen und Umwelt bestand nicht.

Innenminister Thomas Strobl hat das Verbot der rechtsextremen Vereinigung „Die Artgemeinschaft“ und ihrer Teilorganisationen begrüßt und ein weiterhin konsequentes Vorgehen gegen Rechtsextremismus betont.

Es ist soweit: Am Donnerstag, 14. September 2023, findet der bundesweite Warntag statt. An diesem Aktionstag testen Bund und Länder sowie die teilnehmenden Stadt- und Landkreise und Gemeinden gemeinsam ihre Warnmittel.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut sieht aus baden-württembergischer Sicht zu viel Schatten und zu wenig Licht beim Entwurf des Bundeshaushalts 2024.

Übung macht den Meister: Auch dieses Jahr werden die Warnmittel am bundesweiten Warntag am 14. September auf den Prüfstand gestellt. Dadurch sollen die Menschen in Baden-Württemberg mit der Warninfrastruktur vertraut gemacht werden.

Minister Thomas Strobl hat den ersten Förderbescheid aus dem Mobilfunkförderprogramm des Bundes für Baden-Württemberg übergeben. Mit dem Fördergeld errichtet die Deutsche Funkturm GmbH einen neuen Mobilfunkmasten in Ingelfingen.

Im Rahmen des Innovationswettbewerbs „Sicherheit mit und für KI“ fördert das Wirtschaftsministerium sechs Projekte zur Entwicklung innovativer Sicherheitstechnologien auf der Basis von Künstlicher Intelligenz mit insgesamt rund 900.000 Euro.

Im Kernkraftwerk Neckarwestheim (Block II) war ein elektronischer Schalter an einer gesicherten Nebenkühlwasserpumpe defekt. Der Betreiber hat das defekte Koppelrelais ausgetauscht. Eine Gefahr für Menschen und Umwelt bestand nicht.

Baden-Württemberg ist Spitzenreiter beim Breitbandausbau. Mit dem Inkrafttreten der neuen Landesförderkulisse kann die Erfolgsgeschichte des Landes beim Breitbandausbau weiterhin mit voller Kraft fortgeschrieben werden.

Im Block 1 des Kernkraftwerks Philippsburg wurde an einer Entgasungssammelleitung ein Loch festgestellt. Der Schaden wurde behoben. Eine Gefährdung bestand nicht.