Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg
Justiz
Neue Präsidentin am Sozialgericht Karlsruhe
Die bisherige Vizepräsidentin des Sozialgerichts Freiburg, Olivia Reissenberger-Safadi, wechselt als Präsidentin an das Sozialgericht Karlsruhe.
picture alliance/dpa | Uwe Anspach
Coronavirus
Anträge auf Entschädigung wegen Kinderbetreuung oder Quarantäne nur online
Um die Bearbeitung von Anträgen auf Verdienstausfallentschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz zu beschleunigen, können diese künftig nur noch online gestellt werden.
picture alliance/dpa | Marijan Murat
Corona-Impfung
Impfquoten der Stadt- und Landkreise veröffentlicht
Das Gesundheitsministerium veröffentlicht ab sofort regelmäßig die Impfquoten der Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg. Bislang haben über 4,5 Millionen Menschen im Land eine Erstimpfung erhalten, fast zwei Millionen Menschen sind vollständig geimpft.
Polizeipräsidium Freiburg
Polizei
Wochenendbilanz der Polizei
Die Lockerungen der Corona-Regelungen führten in der Nacht von Samstag auf Sonntag auf dem Stuttgarter Schlossplatz zu einem Großeinsatz der Polizei. In Heidelberg auf der Neckarwiese wurde mit einem großen Polizeiaufkommen etwaigen Vorkommnissen entgegengewirkt. Die Lage blieb dort entspannt.
picture alliance / dpa | Uwe Anspach
Soziale Leistungen
500.000 Euro für Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe
Das Land Baden-Württemberg stellt auch in diesem Jahr insgesamt 1,5 Millionen Euro für die Förderung von Wohnungsloseneinrichtungen zur Verfügung. Rund 500.000 Euro gehen an drei Einrichtungen in Böblingen, Reutlingen und Ulm.
picture alliance/dpa | Patrick Seeger
Polizei
Vorkommnisse in Stuttgart in der Nacht vom 29. Mai
Der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl äußert sich zum polizeilichen Einsatzgeschehen am Samstagabend in Stuttgart.
picture alliance/dpa | Tom Weller
Corona-Pandemie
Öffnen mit Umsicht und Vorsicht: Startschuss für 19 Modellprojekte
Um weitere Öffnungsschritte in Baden-Württemberg abzusichern, soll es im Land insgesamt 19 Modellprojekte in den Bereichen Kultur, Jugend, Tourismus, Freizeit und Sport geben. Die Durchführung der Projekte wird wissenschaftlich eng begleitet.
picture alliance / dpa | Uwe Anspach
Kunst und Kultur
Förderung für künstlerischen Nachwuchs
Das Land fördert mit insgesamt 58.000 Euro sechs ausgewählte Publikationsprojekte junger Künstlerinnen und Künstler. Damit soll die junge Generation junger Künstlerinnen und Künstler dabei unterstützt werden, ihre Arbeiten einer größeren Öffentlichkeit zu präsentieren.
TMBW
Tourismus
Land unterstützt Restart-Kampagne für den Tourismus
Das Land unterstützt eine Restart-Kampagne für den Tourismus in Baden-Württemberg. Tourismus nimmt in Baden-Württemberg wirtschaftlich und strukturell eine bedeutende Rolle ein. Umso wichtiger ist es, dass diese Branche nun wieder starten kann.
picture alliance / dpa | Uli Deck
Justiz
Neuer Vizepräsident am Oberlandesgericht Karlsruhe
Holger Radke ist neuer Vizepräsident des Oberlandesgerichts Karlsruhe. Hermann Spital wird neuer Leiter der Präsidialabteilung.
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