Alle Meldungen

Die Vogelgrippe bei Wildvögeln breitet sich europaweit weiter aus. Der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, hat daher eine landesweite Stallpflicht für Haus- und Nutzgeflügel angeordnet. „Wir müssen alles daran setzen, unser Nutzgeflügel vor einer Ansteckung mit dem Virus H5N8 zu schützen“, so Hauk.

Auch in Baden-Württemberg gab es heute Morgen Einsatzmaßnahmen anlässlich der Umsetzung der Verbotsverfügung „Die wahre Religion (DWR)“. Dies bestätigte Innenminister Thomas Strobl.

Der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl hat bei der Israelitischen Religionsgemeinde Württemberg der Reichspogromnacht gedacht. Die Lehren aus der Reichspogromnacht müssten stets ein präsenter Wegweiser für unser Handeln sein, betonte Strobl.

Wirtschaftsspionage ist in aller Munde, keine Branche im Land ist dagegen gefeit, seien es die Automobilindustrie, weltweit agierende Mittelständler oder auch die Finanzbranche. Um Unternehmen stärker für die Gefahr des ungewollten Know-how-Abflusses zu sensibilisieren, schreibt das Sicherheitsforum Baden-Württemberg daher bereits zum sechsten Mal den Sicherheitspreis aus.

Die Landesregierung hat den Entwurf des Haushalts für das Jahr 2017 beschlossen. Auch 2017 kommt Baden-Württemberg ohne neue Schulden aus. Trotz Einsparungen von 800 Millionen Euro erhält der Haushalt Gestaltungsräume, um Baden-Württemberg stark, nachhaltig und sicher in die Zukunft zu führen.

Innenminister Thomas Strobl hat bei der Versammlung des Landesfeuerwehrverbands in Buchen den Feuerwehren im Land für ihre herausragende Arbeit gedankt und angekündigt, dass in Kürze eine neue Konzeption für Soforthilfe nach schweren Naturereignissen und Unglücksfällen vorgestellt werden soll.

„Wir in Baden-Württemberg können uns auf das Rote Kreuz verlassen. Das DRK ist ein wichtiger und tragender Partner im Rettungsdienst, im Sanitätsdienst und im Katastrophenschutz. Es schützt Leben und Gesundheit und verschafft der Würde der Menschen Achtung. All das tun Sie fast ausschließlich ehrenamtlich. Dafür möchte ich mich heute bedanken“, sagte Staatssekretär Martin Jäger.

Mit großer Freude empfing der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl die höchsten Repräsentanten der französischen und der deutschen Justiz: die Mitglieder des französischen Verfassungsrates und des deutschen Bundesverfassungsgerichts.

Innenminister Thomas Strobl hat dem Ministerrat über die Situation der Bergwachten im Land berichtet und deren unersetzlichen Beitrag für die Sicherheit der Menschen gewürdigt. Er kündigte an, sich für eine bessere finanzielle Ausstattung der Bergwachten und der Wasserrettung einzusetzen.

Seit 40 Jahren ist das Spezialeinsatzkomando (SEK) der Polizei die Speerspitze bei der Bekämpfung schwerster Kriminalität. Das SEK entschärft gefährliche Lagen mit höchster Professionalität schnell und effektiv. Innenminister Thomas Strobl gratulierte den Beamtinnen und Beamten des SEK zu ihrem Jubiläum.