Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg hebt die Priorisierung in den Impfzentren ab kommenden Montag, 7. Juni, auf. Da aktuell aber nur begrenzt Impfstoff zur Verfügung steht, ist bei der Terminbuchung weiterhin Geduld gefragt.

Um die Bearbeitung von Anträgen auf Verdienstausfallentschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz zu beschleunigen, können diese künftig nur noch online gestellt werden.

Das Kunstministerium veröffentlicht erste Erfahrungen mit dem Pilotprojekt „Regionalmanager*in Kultur“, das in sechs Regionen im Land läuft und zur Weiterentwicklung der regionalen Kulturarbeit beitragen soll. Eine Handreichung für weitere interessierte Regionen wird am 11. Juni vorgelegt.

Die Lockerungen der Corona-Regelungen führten in der Nacht von Samstag auf Sonntag auf dem Stuttgarter Schlossplatz zu einem Großeinsatz der Polizei. In Heidelberg auf der Neckarwiese wurde mit einem großen Polizeiaufkommen etwaigen Vorkommnissen entgegengewirkt. Die Lage blieb dort entspannt.

Der „Deutschland-Index der Digitalisierung 2021“ hinkt aus Sicht von Digitalisierungsminister Thomas Strobl der Entwicklung der Digitalisierung im Land hinterher.

Umweltministerin Thekla Walker hat die Bundesregierung für das Fehlen konkreter Maßnahmen zur spürbaren Senkung der Treibhausgasemissionen im nachgebesserten Klimaschutzgesetz kritisiert.

Am Pfingstwochenende wurden die ersten Lockerungen meist gut und verantwortungsvoll von den Bürgerinnen und Bürgern angenommen. Die Geschehnisse auf der Neckarwiese in Heidelberg werfen jedoch einen Schatten auf die Wochenendbilanz.

Das Wirtschaftsministerium fördert ein Projekt zur Entwicklung eines Fabriklayouts für die industrielle Serienfertigung von Elektrolyseblöcken mit rund 160.000 Euro. Dies ist ein wichtiger Meilenstein, um die Wasserstoffwirtschaft im Land zu unterstützen und Impulse für eine klimaorientierte Wirtschaft zu setzen.

Das Engagement vieler Kommunen, Klimaschutzmaßnahmen zu ergreifen und Vorkehrungen zu treffen, um ihre Bürger vor den Folgen des Klimawandels zu schützen, ist sehr groß. Das zeigt das große Interesse am kommunalen Klimakongress in Ulm.

Um die Impfkampagne in der ganzen Breite der Bevölkerung voranzubringen, will das Land gemeinsam mit Impfzentren und Kommunen mit den Mobilen Impfteams in Stadtteile, Teilorte und Betriebe gehen und dort sozial eher benachteiligten Menschen ein Impfangebot machen.