Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Wissenschafts- und das Wirtschaftsministerium haben erstmals eine Studie zu Motiven und Ursachen des Studienabbruchs an baden-württembergischen Hochschulen vorgestellt. Die Studie bestätigt, dass im Hochschulbereich bereits viele richtige Maßnahmen eingeleitet wurden.

Mit der neuen App „VerkehrsInfo BW“ haben Sie jetzt immer aktuell auf einen Blick alle Verkehrsinformationen auf Ihrem Smartphone. Die kostenlose App bietet nicht nur Infos über Baustellen, Staus und sonstige Verzögerungen – mittels 160 Verkehrskameras können Sie auch einen direkten Blick auf die Verkehrssituation werfen.

Innenminister Thomas Strobl hat gemeinsam mit der Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz, Beate Bube, den Verfassungsschutzbericht 2016 vorgestellt. Danach hat sich die Sicherheitslage durch politischen Extremismus im vergangenen Jahr weiter verschärft. Die Landesregierung hat deshalb das Landesamt für Verfassungsschutz finanziell und personell aufgestockt.

Rund 300 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Bildungspraxis, Verbänden und Gewerkschaften haben sich auf Einladung von Kultusministerin Susanne Eisenmann im Haus der Wirtschaft in Stuttgart getroffen, um die berufliche Bildung zu thematisieren.

Europaminister Guido Wolf hat im Landtag die Bedeutung einer starken Europäischen Union hervorgehoben. Die Politik des US-Präsidenten Donald Trump sende verstörende Signale in der Verteidigungspolitik. Beim Handel oder Klimaschutz rühre er am Bestand gemeinsamer Überzeugungen. Deshalb werde es künftig noch mehr auf die Europäer ankommen, so Minister Wolf.

Vor fünf Jahren hat die damalige Landesregierung mit Dr. Cornelie Jäger eine neutrale und unabhängige Landesbeauftragte für den Tierschutz berufen. Jäger hat dieser Funktion ein Gesicht gegeben und sie zu einer wichtigen Institution gemacht. Da Dr. Jäger sich eine Auszeit nimmt, wird künftig Dr. Julia Stubenbord die Stabsstelle der Landesbeauftragten für Tierschutz übernehmen.

Justizminister Guido Wolf hat bei einem Besuch der Landesanstalt Bewährungs- und Gerichtshilfe die Leistungen der Mitarbeiter bei der Übertragung und Weiterentwicklung der Bewährungs- und Gerichtshilfe gewürdigt. Die Aufgaben wurden zu Beginn des Jahres auf die neu gegründete Anstalt übertragen.

Die Landesregierung hat eine Gesetzesnovelle für die Schulen in freier Trägerschaft auf den Weg gebracht. Die Änderung war nach einem Urteil des Verfassungsgerichtshofs notwendig geworden. Das Land leiste damit einen wesentlichen Beitrag zu guter Bildung und bekenne sich klar zu den Schulen in freier Trägerschaft, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Innenminister Thomas Strobl hat im Kabinett über die Kostenerstattung des Landes an die Stadt- und Landkreise für die vorläufige Unterbringung von Flüchtlingen berichtet. Die tatsächlich aufgewendeten und geprüften Kosten würden angemessen erstattet werden, so Strobl.

Der Energiebericht 2017 der Staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung Baden-Württemberg liegt vor und dokumentiert anschaulich mit zahlreichen Grafiken die Umsetzung des Energie- und Klimaschutzkonzepts für die rund 8.000 Landesgebäude in Baden-Württemberg.