Pressemitteilungen aller Ministerien

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut ist erleichtert, dass viele Unternehmen wieder optimistischer nach vorne schauen. Sie sieht jedoch noch keine Entwarnung.

Mit einem Hilfspaket unterstützt das Ministerium für Soziales und Integration Vereine und Organisationen aus seinem Zuständigkeitsbereich, die durch die Corona-Krise unverschuldet in Not geraten sind oder zu geraten drohen. Die Fördermittel können ab sofort beantragt werden.

Ab Frühjahr 2021 rollen Hybrid-Oberleitungs-LKW zur Erforschung ihrer Praxistauglichkeit und Auswirkungen auf den Klimaschutz über die Bundesstraße zwischen Kuppenheim und Gernsbach. Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, und Verkehrsminister Winfried Hermann informierten sich über den Fortschritt.

Das Land stellt im kommenden Jahr für das Innovationsprogramm Pflege erneut Mittel in Höhe von rund 3,5 Millionen Euro zur Verfügung. Ein Förderschwerpunkt liegt auf der Lebenssituation von pflegenden Angehörigen.

Unter dem Titel ZU[sammen]KUNFT geht Ministerpräsident Kretschmann eine Woche auf Sommertour durch Baden-Württemberg. Dabei geht es um Innovation und Solidarität – vor allem vor dem Hintergrund der Corona-Krise.

Ab dem morgigen Freitag können sich Reiserückkehrer aus Risikogebieten auch an der Autobahn A8 (Rastplatz Kemmental-Ost) kostenlos auf das Coronavirus testen lassen. Es ist die zweite Teststation an einer Autobahn in Baden-Württemberg.

Im Rahmen seiner Sommertour reist Verkehrsminister Winfried Hermann durch Baden-Württemberg. Bei insgesamt 22 Stationen informiert er sich vor Ort über aktuelle verkehrspolitische Themen und Projekte.

Der Präsident des Ellwanger Landgerichts, Friedrich Unkel, geht in den Ruhestand.

Die Maskenpflicht im Nahverkehr ist ein wichtiger Baustein gegen die Ausbreitung des Coronavirus. Maskenverweigerer müssen künftig mit höheren Strafen rechnen. Das Land hat die Bußgelduntergrenze bei Verstößen gegen die Maskenpflicht von 25 auf 100 Euro angehoben.

Die baden-württembergischen Exporte nehmen nach dem Corona-bedingten konjunkturellen Einbruch im April und Mai wieder zu. Doch insbesondere in den industriellen Kernbranchen, etwa dem Fahrzeug- und Maschinenbau, bleibt die Situation angespannt.