Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit rund 5,2 Millionen Euro fördert das Land im Schuljahr 2022/2023 die Ausbildungsvorbereitung in 30 baden-württembergischen Stadt- und Landkreisen. Neu dabei ist der Landkreis Esslingen.

Trotz der Corona-Pandemie und den Auswirkungen des Ukraine-Kriegs soll das Schul- und Kitajahr 2022/2023 den Kindern und Jugendlichen im Land so viel Normalität wie möglich bieten. Die größten Herausforderungen sind die Aufnahme geflüchteter Schülerinnen und Schüler und die weiterhin angespannte Versorgung mit Lehrkräften.

Staatssekretärin Sabine Kurtz war zu Gast bei der Streuobstinitiative Karlsruhe e.V. sowie den Gemeinden Zaisenhausen und Sulzfeld im Landkreis Karlsruhe und betonte die Bedeutung von Streuobstflächen in Baden-Württemberg.

Aufgrund der aktuell hohen Zugänge Geflüchteter in Baden-Württemberg haben sich die Beteiligten darauf verständigt, ihre Arbeit in dem Stab „Flüchtende aus der Ukraine“ generell als Stab „Flüchtlingsaufnahme“ auszuweiten.

Das Land fördert das Programm „Integration durch Ausbildung – Perspektiven für Zugewanderte“ mit 3,7 Millionen Euro in den Jahren 2023 und 2024. Auch mit Blick auf die Menschen, die vor dem Krieg in der Ukraine fliehen, führt das Land die Angebote, Unterstützungsstrukturen und Netzwerke fort.

Die spürbaren Zeichen des Klimawandels waren auch in diesem Jahr eine Belastung für die Winzerinnen und Winzer und machen eine Risikovorsorge notwendig. Das betonte Staatssekretärin Sabine Kurtz bei der Herbstpressekonferenz des Badischen Weinbauverbandes.

Eine Investitionsoffensive hat Baden-Württemberg beim schnellen Internet eine bundesweite Spitzenstellung eingebracht. Rund 95 Prozent aller Haushalte im Land verfügt über einen Anschluss von mindestens 50 Megabit pro Sekunde. Die Gigabit-Studie 2022 zeigt, dass der Fördermittelbedarf noch nicht erschöpft ist.

Um neue und zukunftsweisende Wege der Gesundheitsversorgung in Baden-Württemberg zu erproben, fördert das Gesundheitsministerium elf weitere lokale Gesundheitszentren, auch Primärversorgungszentren genannt. Insgesamt stellt das Land in diesem Jahr 10 Millionen Euro zur Verfügung.

Julia Eisele-Kalmbach ist neue Leiterin des Finanzamtes Tübingen. In der Vergangenheit konnte sie in verschiedenen Finanzämtern des Landes sowie der Oberfinanzdirektion Karlsruhe vielfältige Erfahrungen sammeln.

Die Polizei in Baden-Württemberg erhält 1.600 neue Fahrzeuge. Bei der Auswahl der Fahrzeuge wurde ein besonderes Augenmerk auf effiziente Motorentechnik gelegt. Zudem wird mit der Beschaffung von 94 Hybrid-Modellen verstärkt auf Elektro-Mobilität gesetzt, um einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.