Pressemitteilungen aller Ministerien

Um die erwartete Corona-Infektionswelle im Herbst abzuflachen, ruft die Landesregierung erneut dazu auf, sich im Sommer impfen zu lassen. Angesichts der hochansteckenden Omikron-Variante ist es für bestimmte Personengruppen besonders wichtig, vorhandene Impflücken zu schließen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann ging mit gutem Beispiel voran und holte sich seine vierte Impfung ab.

Mit rund 375.000 Euro Fördermittel werden die Keltenstätten in Heidelberg unterstützt. Die Planungen für den Keltenpark auf dem Heiligenberg und für die überarbeitete Ausstellung im Kurpfälzischen Museum sollen bis zum dritten Quartal 2024 umgesetzt sein.

Der hohe Kohlenstoffdioxid-Ausstoß ist eine der Hauptursachen für Klimawandel und Erderwärmung. Neben der Senkung der Emissionen wird auch daran gearbeitet, Kohlenstoffdioxid aus der Luft zu filtern. Das Land fördert ein entsprechendes Forschungsprojekt.

50 Jahre Denkmalschutzgesetz und 50 Jahre Landesamt – bei einer Feier zu diesem doppelten Jubiläum hat Ministerin Nicole Razavi die neue Dachmarke der Landesdenkmalpflege „Wahre Werte – Denkmale BW“ vorgestellt.

Die Teilnehmergemeinschaft der Flurneuordnung Lauda-Königshofen bekommt vom Land rund 160.000 Euro. Das Flurneuordnungsverfahren in Oberlauda fördert die Landwirtschaft, das Landschaftsbild, den Hochwasserschutz und die Naherholung.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett besuchte die Staatsdomäne Hohrainhof in Talheim und die Naturschutzfläche „Insinger Bach" in Wittighausen. Gisela Splett beonte, dass die Domänen des Landes dauerhaft gesichert, weiterentwickelt und naturverträglich bewirtschaftet werden sollen. Zudem sollen Flurbereinigungsgebiet ebenfalls zum Naturschutz beitragen.

Land und Kommunen haben sich auf eine Verteilung der Kosten für die Ukraine-Geflüchteten geeinigt. Die gesamten Bundesmittel für das Land in Höhe von 260 Millionen sollen in diesem Jahr an die Kreise fließen. Außerdem will das Land die Kommunen beim Kita-Ausbau unterstützen.

Das Land unterstützt drei weitere Städte und Gemeinden beim Aus- und Neubau von energieeffizienten Wärmenetzen. Rottenburg-Schwalldorf, Bruchsal und Beimerstetten erhalten Fördermittel von insgesamt 400.000 Euro. So sollen Kohlenstoffdioxid-Emissionen verringert und die Energieabhängigkeit reduziert werden.

Innenminister Thomas Strobl hat den Verfassungsschutzbericht 2021 vorgestellt. Die Corona-Pandemie und das Protestgeschehen in diesem Zusammenhang haben den Verfassungsschutz im vergangenen Jahr stark gefordert.

Im Rahmen der Sportstättenförderung bezuschusst das Land in diesem Jahr 103 kommunale Bauprojekte mit über 18 Millionen Euro. Gefördert werden der Neubau und die Sanierung von Sporthallen und Freisportanlagen. Es können wieder alle förderfähigen Anträge berücksichtigt werden.