Pressemitteilungen aller Ministerien

In Bad Wildbad wurden nach bisheringen Erkenntnissen 32 Schafe gerissen. Nach den ersten Untersuchungen ist dafür mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Wolf verantwortlich.

Mit weiteren drei Millionen Euro fördert das Land die Instandsetzung der vom dramatischen Unwetter im Mai 2016 beschädigten Abwasserkanalisation in Braunsbach. Die Gemeinde hat somit allein aus den Fördertöpfen des Umweltministeriums insgesamt rund 16 Millionen Euro erhalten.

Justizminister Guido Wolf hat in der Plenarsitzung des Landtags Stellung zu Erweiterung der DNS-Analyse genommen. Die Regelungen der Strafprozessordnung zur Untersuchung von DNA-Spuren sei nicht mehr zeitgemäß, so der Minister.

Minister für Justiz und für Europa Guido Wolf hat das Elsass besucht. Neben Beratungen über Themen der Neufassung des Élysée-Vertrags besuchte Wolf die Gedenkstätte Hartmannsweilerkopf.

In Essingen bei Aalen entsteht ein neues Wartungszentrum für Nahverkehrszüge. Im Beisein von Verkehrsminister Winfried Hermann ist die feierliche Grundsteinlegung erfolgt. Künftig sollen hier etwa 60 Fahrzeuge gepflegt, gewartet und instandgehalten werden.

Im Hospitalhof Stuttgart fand heute die diesjährige Netzwerkkonferenz Baukultur Baden-Württemberg mit dem Leitthema „Die Europäische Stadt“ statt. Es ging bei der Konferenz um die Frage, wie man das Bestehende mit dem Neuen verknüpfen kann.

Baustart für den ersten Bauabschnitt der Hochwasserschutzmaßnahmen in Tauberbischofsheim. Das Land beteiligt sich mit zwei Millionen Euro an den Baumaßnahmen. Gerade in Zeiten des Klimawandels muss der Hochwasserschutz verstärkt werden.

Das Innenministerium stellt zum Beginn der Motorradsaison einen Fünf-Punkte-Plan für mehr Sicherheit vor: Mit einer Überwachungsoffensive, verstärkter Prävention, kostenlosen Technikchecks, einer offensiven Öffentlichkeitsarbeit und einer Entschärfung gefährlicher Strecken will das Ministerium die Unfallzahlen senken.

Bernd Mutschler ist neuer Präsident des Landessozialgerichts. Justizminister Guido Wolf hat Mutschler die Ernennungsurkunde übergeben und damit in sein neues Amt eingesetzt.

Gleich zwei gute Nachrichten für den Bahnverkehr in Baden-Württemberg. Mit zwei Spatenstichen hat die Elektrifizierung der Südbahn und der Bahnstrecke von München nach Lindau begonnen. Insgesamt investieren der Bund, Bayern, Baden-Württemberg und die Schweiz rund 660 Millionen Euro in die Zukunft der Bahn. Baden-Württemberg beteiligt sich mit gut 112 Millionen Euro an der Elektrifizierung der Südbahn.