Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit einem offiziellen Spatenstich haben Umweltminister Franz Untersteller und Regierungspräsident Wolfgang Reimer in Satteldorf im Landkreis Schwäbisch Hall den Rückbau des alten Wehrs an der ehemaligen Gaismühle in Gang gesetzt.

Der Wald ist ein beliebter Erholungsort – täglich besuchen ihn rund zwei Millionen Menschen. Das Ökosystem Wald ist ein einzigartiger Lernort, um ökologische Zusammenhänge begreifbar zu machen. Im Haus des Waldes in Stuttgart können Kinder, Jugendliche und Erwachsene näher mit dem Wald in Kontakt kommen. Neben zahlreichen waldpädagogischen Veranstaltungen findet dieses Jahr bereits zum 10. Mal das Kinderferienprogramm im Haus des Waldes statt.

Baden-Württemberg wird als Radreiseregion immer beliebter. Nun sind mit dem Stromberg-Murrtal-Radweg, dem Odenwald-Madonnen-Radweg und dem Bodensee-Radweg drei Top-Radfernwege vom ADFC-Bundesverband ausgezeichnet worden.

Mehr als 200 Bürgermeister und Regionalpolitiker sind am Montag zum 60-jährigen Jubiläum des deutsch-französischen Bürgermeistertreffens in Breisach zusammengekommen. Der baden-württembergische Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, sagte in seinem Grußwort, die Versöhnung Frankreichs und Deutschlands habe die europäische Einigung eingeleitet.

Um in Zukunft sogenannte „Blow-Ups“ – das plötzliche Aufplatzen von Beton-Fahrbahnen – zu vermeiden, hat das Land Baden-Württemberg ein umfangreiches Sanierungsprogramm aufgelegt. Auf 48 Kilometern der betroffenen Autobahnabschnitte laufen die Arbeiten bereits.

Das Ministerium für Soziales und Integration stellt auch im kommenden Jahr Mittel in Millionenhöhe für das „Innovationsprogramm Pflege“ zur Verfügung. Mit den Geldern werden neuartige Versorgungskonzepte in der Pflege gefördert. Ein Schwerpunkt der kommenden Förderrunde liegt auf Projekten, durch die pflegende Angehörige unterstützt und entlastet werden.

Für den Erhalt und die Sanierung von 111 Kulturdenkmalen in Baden-Württemberg hat das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau jetzt rund 5,1 Millionen Euro frei gegeben.

Der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, hat vor einer Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest gewarnt. Zur Verhinderung der Einschleppung der gefährlichen Tierseuche nach Baden-Württemberg seien spezielle Vorsichtsmaßnahmen erforderlich.

Das Förderprogramm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ bietet Städten, Gemeinden, Landkreisen und Nachbarschaftsverbänden flächendeckend im Land eine finanzielle Unterstützung bei nicht-investiven Vorhaben an, um die innerörtlichen Entwicklungspotenziale im Hinblick auf den effizienten Umgang mit Fläche zu mobilisieren. Das Wirtschaftsministerium unterstützt fünf Projekte und Konzepte mit insgesamt 183.425 Euro.

Im Rahmen der Publikationsreihe des Wirtschaftsministeriums zum EU-Beihilfenrecht ist ein erster Vertiefungsband zu den kleinen und mittleren Unternehmen und den beihilfenrechtlichen Standardinstrumenten erschienen.