Pressemitteilungen aller Ministerien

Für die Jahre 2017 bis 2019 sollen im Landeshaushalt insgesamt 60 Millionen Euro für die Neubeschaffung und Sanierung von Schienenfahrzeugen auf Straßen- und Stadtbahnnetzen und kommunalen Nebenbahnen zur Verfügung gestellt werden.

„Es ist unsere historische Verpflichtung, dass wir uns an die Opfer des Nationalsozialismus erinnern“, sagte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha bei der zentralen Gedenkfeier der Zentren für Psychiatrie für die Opfer des Nationalsozialismus in Ravensburg. „Indem wir die Erinnerungskultur an dieses dunkelste Kapitel der Psychiatrie-Geschichte pflegen, stärken wir auch unser Bewusstsein für Vielfalt, Toleranz und eine offene Gesellschaft.“

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut zeigt sich erfreut über den Erwerbstätigenzuwachs in Baden-Württemberg: „Das Rekordniveau bei der Erwerbstätigenzahl ist ein positives Signal für die Wirtschaft und die Beschäftigten im Land. Besonders erfreulich ist, dass wir den Anstieg im Bereich der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten zu verzeichnen haben.“

Die Technische Akademie für berufliche Bildung Schwäbisch Gmünd hat zum 1. Oktober 2016 als Träger die Fachstelle für Grundbildung und Alphabetisierung übernommen. Sie ist damit der Hauptpfeiler für das Europäische Sozialfonds Projekt des Landes, das bis 2018 läuft und mit 1,2 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds finanziert wird.

Auf seiner Indienreise verkündete Ministerpräsident Winfried Kretschmann in Pune die Einsetzung von Iris Becker als Repräsentantin Baden-Württembergs im Rahmen der Länderpartnerschaft mit Maharashtra. Außerdem sollen Technologien aus Baden-Württemberg zum Bau von Indiens erster CO2-neutralen Stadt beitragen.

Vizepremierminister Tharman Shanmugaratnam aus Singapur hat sich bei seiner Delegationsreise in Baden-Württemberg zu Gesprächen mit Vertretern des Wirtschaftsministeriums sowie verschiedener Unternehmen und Forschungsinstitute getroffen. Die engen wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder sollen fortgeführt und ausgebaut werden.

Auf Initiative von Staatssekretärin Bärbl Mielich sind erstmals die baden-württembergischen Akteure der Geburtshilfe zu einem Runden Tisch zusammengekommen, um sich auf gemeinsame Maßnahmen für eine gute Geburtshilfe zu verständigen. Mit dem Runden Tisch reagiert das Land darauf, dass immer mehr Hebammen ihren Beruf aufgeben und Berichte über regionale Versorgungsengpässe zunehmen.

Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat die Fertigstellung des Portraits von Minister a.D. Rainer Stickelberger für die Ahnengalerie des Ministeriums zum Anlass genommen, seinem Amtsvorgänger für dessen Verdienste als Justizminister des Landes zu danken. Stickelberger war von 2011 bis 2016 der 14. Justizminister des Landes Baden-Württemberg.

Noch bis zum 31. Januar 2017 können Bahnkunden auf den Strecken Stuttgart - Karlsruhe und Stuttgart - Aalen mit ihrem Nahverkehrsticket die IC/EC-Züge der Deutschen Bahn (DB) nutzen.

Als „Geburtshelfer des Umweltministeriums“ und als „Prototyp eines Schwarz-Grünen“ bezeichnete der amtierende Umweltminister Franz Untersteller seinen Vorgänger Erwin Vetter, der heute seinen 80. Geburtstag feiert. Vetter habe in seiner Amtszeit zwischen 1987 und 1992 wichtige Weichen in der Umweltpolitik des Landes gestellt und ihr durch sein überzeugtes und überzeugendes Engagement einen hohen Stellenwert verschafft.