Pressemitteilungen Ministerium der Justiz und für Migration

Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat die Fertigstellung des Portraits von Minister a.D. Rainer Stickelberger für die Ahnengalerie des Ministeriums zum Anlass genommen, seinem Amtsvorgänger für dessen Verdienste als Justizminister des Landes zu danken. Stickelberger war von 2011 bis 2016 der 14. Justizminister des Landes Baden-Württemberg.

Der Tourismus in Baden-Württemberg ist auf dem besten Weg, 2016 erneut mit einem Rekordergebnis abzuschließen. Erstmals könne die Marke von 51 Millionen Übernachtungen überschritten werden, so Minister Guido Wolf anlässlich des Tourismustags Baden-Württemberg auf der Reisemesse CMT in Stuttgart.

Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub hat erneut zwei Radwege in Baden-Württemberg als Qualitätsradroute ausgezeichnet. Der Donau-Radweg und der Südschwarzwald-Radweg bekamen jeweils die Auszeichnung Vier-Sterne ADFC-Qualitätsroute.

Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat in einer Feierstunde den neuen Leiter der Staatsanwaltschaft Mosbach, Andreas Herrgen, offiziell in sein Amt eingeführt. Der 52-Jährige folgte dem Leitenden Oberstaatsanwalt Jens Gruhl nach, der neuer Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Hechingen wurde. Andreas Herrgen war zuletzt ständiger Behördenvertreter bei der Staatsanwaltschaft Mannheim.

„Mit Roman Herzog verlieren wir einen der profiliertesten deutschen Staatsrechtler“, sagte Minister Guido Wolf zur Meldung über den Tod von Altbundespräsident Roman Herzog.

Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, wendet sich gegen die Stellungnahme des Landesbeauftragten für den Datenschutz Baden-Württemberg, Stefan Brink. Dieser hatte sich gegen eine Ausweitung der Videoüberwachung gewandt, weil sich damit die Sicherheitslage nicht verbessern lasse.

Die Bewährungs- und Gerichtshilfe einschließlich des Täter-Opfer-Ausgleichs in Baden-Württemberg ist nun wieder in staatlicher Hand. Zum Jahresbeginn erfolgte die Übertragung auf die neu gegründete Landesanstalt Bewährungs- und Gerichtshilfe Baden-Württemberg mit Sitz in Stuttgart.

Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, und der Bischof der Diözese Rottenburg-Stuttgart, Dr. Gebhard Fürst, haben am Vormittag des Heiligabend die Justizvollzugsanstalt Ravensburg besucht.

Zum Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz sagte der Minister der Justiz und für Europa Guido Wolf: „Wir sind bestürzt und trauern um die Toten. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen und Freunden der Verstorbenen. Wir denken an alle Verletzten und hoffen auf ihre Genesung.”

Vertreter von Justiz-, Wirtschafts- und Sozialministerium sowie von weiteren Institutionen haben eine Kooperationsvereinbarung zur besseren Integration von entlassenen Strafgefangenen und Sicherungsverwahrten in Baden-Württemberg unterzeichnet.