Pressemitteilungen aller Ministerien

In Baden-Württemberg gibt es 110.000 ehrenamtliche Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmänner. Sie erfüllen eine herausfordernde und gleichzeitig herausragende Aufgabe für die Gesellschaft. Zum Tag der Feuerwehrleute spricht Innenminister Thomas Strobl seinen Dank für deren beeindruckenden Einsatz aus.

Die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Barbara Bosch, hat eine positive Bilanz ihrer Delegationsreise nach Vorarlberg gezogen. Der Erfahrungsaustausch ist aus ihrer Sicht wertvoll für die Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung im Land.

Das Land unterstützt drei Gemeinden beim Aus- und Neubau von energieeffizienten Wärmenetzen. Herzogweiler, Kälberbronn und Heiligkreuztal erhalten Fördermittel von insgesamt 700.000 Euro. So soll der Klimaschutz und die Versorgungssicherheit vorangetrieben werden.

In der Gemeinde­ebene von Forbach im Landkreis Rastatt wurden drei tote Schafe und eine tote Ziege gefunden. Genetische Untersuchungen der Abstrichproben am Senckenberg-Zentrum für Wildtiergenetik haben nun den Verdacht auf einen Wolfsriss bestätigt.

Insgesamt 85 neue Maßnahmen wurden ins Förderprogramm 2023 zum kommunalen Straßenbau aufgenommen. Brückensanierungen und verkehrsberuhigte Ortsmitten stehen im Vordergrund.

Das ehemalige Gefängnis „Fauler Pelz“ in Heidelberg wird ab Juli 2023 vorübergehend für den Maßregelvollzug genutzt. Maximal 80 Personen werden dort untergebracht. Die Nutzung ist auf 24 Monate befristet.

Das Land treibt die Digitalisierung weiter voran. Das Projekt „Virtuelles Bauamt“ beschleunigt die Verfahren und sorgt für weniger Bürokratie. Noch in diesem Jahr sollen die ersten unteren Baurechtsbehörden Anträge digital bearbeiten und die Baugenehmigung digital bekanntgeben können.

Mitte März wurde ein totes Reh auf dem Gemeindegebiet von Weil der Stadt aufgefunden. Genetische Untersuchungen der Abstrichprobe haben nun den Verdacht auf einen Wolfsriss bestätigt.

Der Bau des Murrtalviadukts-Ost in Backnang hat begonnen. Damit setzt das Regierungspräsidium Stuttgart den Neu- und Ausbau der Bundesstraße B 14 zwischen Nellmersbach und Backnang-West fort. Der schrittweise Ausbau der Bundesstraße B 14 bei Backnang trägt zu einer leistungsfähigen und effizienten Verkehrsinfrastruktur in wesentlichem Maße bei.

16 Städte und Gemeinden erhalten über das Programm zur nachhaltigen Modernisierung Ländlicher Wege Fördermittel für die Modernisierung ihrer kommunalen Infrastruktur. Die umfangreiche 30. Bewilligungstranche verdeutlicht, dass das ländliche Wegenetz ein wichtiger Teil der Infrastruktur einer Gemeinde ist.