Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Städte Singen und Konstanz haben die Auszeichnung „Fahrradfreundliche Kommune“ erhalten. Mit dem Zertifikat „Fahrradfreundliche Kommune“ zeichnet das Land Städte, Gemeinden und Landkreise mit einer vorbildlichen Radverkehrsförderung aus.

Der Einsatz der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen stellt eine verlässliche Gefahrenabwehr sicher. Im Jahr 2021 waren – ähnlich wie in den Jahren 2016 und 2018 – viele Feuerwehren aufgrund von Extremniederschlägen und daraus resultierenden Überschwemmungen enorm gefordert.

Das Land hat 81 neue Investitionsprojekte mit einem Volumen von mehr als 200 Millionen Euro in das Förderprogramm Kommunaler Straßenbau aufgenommen. Darunter sind zahlreiche Maßnahmen zur Brückenmodernisierung und zur Schaffung verkehrsberuhigter Ortsmitten.

Am Osterwochenende dominierten Kundgebungen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie und die traditionellen Ostermärsche das polizeiliche Einsatzgeschehen. Insgesamt waren rund 10.000 Bürgerinnen und Bürger auf 114 überwiegend störungsfreien Versammlungen unterwegs.

Mit der neuen Plattform Hochschulweiterbildung@BW und einem neuen Qualitätssiegel bleibt das Land bundesweit Vorreiter bei der Weiterbildung an Hochschulen. Die kontinuierliche Weiterbildung ist ein Schlüsselelement für die Zukunftsfähigkeit des Landes.

Die Landesregierung hat eine Weiterentwicklung des Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzepts zu einem Klima-Maßnahmen-Register beschlossen. Das neue Konzept gewährleistet mehr Flexibilität, Schlagkraft und Verbindlichkeit, um die Klimaschutzziele des Landes zu erreichen.

Auf der außerordentlichen Sportministerkonferenz haben sich die Sportministerinnen und -minister entschieden, den Sport noch stärker in den politischen Fokus zu rücken und seine Bedeutung auf Bundes- und Landesebene nachhaltig zu stärken.

Das Land vergibt den Verlagspreis Literatur in Höhe von 12.500 Euro. Damit soll das Engagement von unabhängigen Verlagen ausgezeichnet werden, die sich trotz der Herausforderungen der Pandemie für die Literaturvermittlung im Land einsetzten.

Im Rahmen der Förderung national bedeutsamer Kultureinrichtungen unterstützt der Bund fünf wichtige Kulturstätten in Baden-Württemberg. Darunter sind zwei Keltenfundstätten, die auch das Land fördert. Die Bandbreite der Fördermaßnahmen spiegelt die Vielfalt der Kultur in Baden-Württemberg.

Der Staatssekretär im Innenministerium, Julian Würtenberger, geht in den Ruhestand und übergibt den Stab an Elmar Steinbacher, dem bisherigen Amtschef im Ministerium der Justiz und für Migration.