Pressemitteilungen aller Ministerien

Vom 23. bis 26. Mai 2019 sind die Bürgerinnen und Bürger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union aufgerufen, die Vertreter dieser Staaten für das Europäische Parlament zu wählen. Die Landeswahlleiterin Cornelia Nesch gibt Hinweise zur Europawahl.

Insgesamt rund 41.000 Schülerinnen und Schüler nehmen an den morgen beginneden Abschlussprüfungen an den Realschulen teil. Für die anstehenden Prüfungen wünscht Kultusministerin Susanne Eisenmann viel Erfolg.

Immer mehr Menschen im Land wollen ihre im Ausland erworbene Berufsqualifikation anerkennen lassen. Die Anzahl hat sich seit 2013 verdoppelt. Die aktuelle Ausgabe des GesellschaftsReports BW beleuchtet die Arbeit der Beratungszentren zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen.

Ein von einer Fotofalle in Steinheim am Albuch aufgenommenes Bild zeigt nach derzeitigem Kenntnisstand einen Wolf. Darüber informierte die Forstliche Versuchs- und Forschungsanstalt in Freiburg. Der derzeitige Aufenthaltsort des Tieres ist unklar.

Die Zukunft eines wichtigen Teils des Regionalverkehrs im Land ist gesichert. Die Schwäbische Alb-Bahn GmbH hat vom Land den Auftrag für einen weiteren Ausbau des Schienenverkehrs auf der Alb bekommen.

Es ist ein weiterer Baustein des Jahreskrankenhausbauprogramm 2019: Minister Manne Lucha, zuständig für das Gesundheitswesen im Land, stimmt einem Ausbau der BDH-Klinik in Elzach im Schwarzwald zu.

Die Landesregierung hat Ausnahmen für die Zufahrtsbeschränkung für Dieselfahrzeuge der Euronorm 4/IV in Stuttgart beschlossen. So dürfen nun Park&Ride-Anlagen angefahren werden. Zudem gibt es eine Anpassung bei den Härtefallregelungen und den Zumutbarkeitsgrenzen.

Mit dem stark gewachsenen Sicherheitsgewerbe gab es einen Trend zu Subunternehmertum und zunehmenden Betrug bei der Umsatzsteuer. Der Bundesrat hat jetzt einem gemeinsamen Antrag von Baden-Württemberg Hessen zugestimmt, diesem Betrug präventiv einen Riegel vorzuschieben.

Baden-Württemberg wird seiner historischen Verantwortung im Umgang mit dem Kolonialismus umfassend gerecht. Dazu gehört auch ein angemessener Umgang mit menschlichen Gebeinen und Schädeln. Heute hat Staatssekretärin Petra Olschowski daher sterbliche Überreste indigener Australier zurückgegeben.

Das aufsichtliche Verfahren zur Prüfungstätigkeit des vbw bei der Eventus eG ist vorläufig abgeschlossen. Die Prüfungen wiesen gravierende Defizite auf, die in Zukunft vermieden werden müssten, betonte Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut. Kleine Genossenschaften müssten in Qualitätskontrollen durch externe Wirtschaftsprüfer aufgenommen werden.