Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit Beginn der Sommerferien in Baden-Württemberg wird auch in diesem Jahr eine Reisewelle mit hohem Verkehrsaufkommen auf den Autobahnen erwartet. Dies kann vor allem auf den Hauptreiserouten zu Behinderungen führen. Das Ministerium für Verkehr empfiehlt allen VerkehrsteilnehmerInnen, Reisen mit Alternativrouten vorzubereiten und die aktuellen Verkehrsnachrichten zu berücksichtigen oder, wenn möglich, auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen.

Der Ländliche Raum in Baden-Württemberg steht für eine hohe Lebensqualität und eine starke Wirtschaft. Die Stärken des Ländlichen Raums auszubauen und ihn zukunftsfähig zu gestalten, ist Aufgabe und Ziel verschiedener Förderprogramme – wie dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR).

Im Jahr 2016 werden 56 Schulbaumaßnahmen mit 60 Millionen Euro aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs gefördert. Damit liegt das Zuschussvolumen zehn Millionen Euro über dem des Vorjahres. Dazu kommen rund 10,7 Millionen für 46 Bauprojekte von Ganztagsschulen. Darauf haben sich Kultusministerium, Finanz- und Innenministerium mit den Kommunalen Landesverbänden (Städtetag Baden-Württemberg, Gemeindetag Baden-Württemberg, Landkreistag Baden-Württemberg) verständigt.

„Das aktuelle warme und feuchte Klima steigert die Aktivität von Zecken und damit auch die Gefahr, dass durch einen Zeckenbiss Krankheiten wie die Frühsommer-Meningoenzephalitis übertragen werden. FSME ist eine durch Viren verursachte Entzündung des Gehirns und der Hirnhäute“, sagte Gesundheitsminister Manne Lucha.

Umweltminister Franz Untersteller hat die Pulveraktivkohleanlage im Klärwerk Mannheim eingeweiht. Die größte Anlage ihrer Art in Baden-Württemberg beseitigt Spurenstoffe wie Arzneimittel, Hormone oder Flammschutzmittel aus dem Abwasser.

„Die Nachrichten aus Nizza machen uns fassungslos. Ich bin tief erschüttert und unendlich getroffen. Wir trauern mit unseren französischen Nachbarn und Freunden. All unsere Gedanken sind bei den Opfern, bei ihren Familien und Freunden. Es ist schier nicht fassbar, dass Frankreich erneut einen so furchtbaren Anschlag erleiden muss“, erklärt Innenminister Thomas Strobl anlässlich des schweren Attentats in Nizza am vergangenen Abend.

In Karlsruhe hat die achte Sitzung der Gemischten Regierungskommission zwischen Baden-Württemberg und Rumänien stattgefunden. Es wurde vereinbart, die Zusammenarbeit in den unterschiedlichsten Bereichen weiter zu vertiefen.

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau wird in den Jahren 2017 und 2018 den Aufbau von Gestaltungsbeiräten in den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg finanziell unterstützen. Die Gestaltungsbeiräte sollen als unabhängig beratendes Sachverständigengremium Antworten auf die planerischen und baulichen Anforderungen der Kommunen erarbeiten. Die Förderung wird über eine Anteilsfinanzierung mit maximal 20.000 Euro pro Kommune für eine Laufzeit von zwei Jahren gewährt.

Qualität von Studium und Lehre weiter zu erhöhen, wird einer der Schwerpunkte der Landesregierung in der kommenden Legislaturperiode sein. Dazu muss jedoch die Idee und Umsetzung der Bologna-Vereinbarung weitergesponnen und verfeinert werden. Wissenschaftsministerin Theresia Bauer begrüßt daher ausdrücklich die von der HRK und KMK verabschiedete Erklärung, die verschiedene dezidierte Empfehlungen zur Verbesserung der Struktur von Bachelor- und Masterstudiengänge macht, ohne dabei jedoch von der richtigen und notwendigen Idee von Bologna abzuweichen.

Im Jahr 2017 feiert eine der brillantesten Erfindungen aus der Region des heutigen Baden-Württemberg 200-jähriges Jubiläum: 1817 entwickelte Karl Drais in Mannheim die Laufmaschine, die Urform des heutigen Fahrrads. Ein perfekter Anlass für ein besonderes Projekt: Das Landesverkehrsministerium startete gestern in Baden-Württemberg den „Jubiläumswettbewerb. Fahrrad. Ideen. Entwickeln.“.