Pressemitteilungen aller Ministerien

Justizminister Guido Wolf hat Dr. Monika Stade offiziell als neue Präsidentin des Amtsgerichts Mannheim eingeführt. Ebenso führte er Martin Maurer als neuen Präsidenten des Landgerichts Mannheim ein.

Gemüsechips – als vermeintlich gesunde Alternative zu herkömmlichen Kartoffelchips – erfreuen sich immer größerer Beliebtheit. Das Chemische- und Veterinäruntersuchungsamt Stuttgart hat jetzt festgestellt, dass die Gemüsealternativen vor allem bei den Salz- und Fettgehalten sowie bei unerwünschtem Acrylamid oftmals keine Vorteile gegenüber der Kartoffelvariante bieten.

Das vom Brand einer Mühle ausgelöste Fischsterben an der Jagst jährt sich am 22. August zum zweiten Mal. Der Fischbestand im geschädigten Bereich befindet sich immer noch in einem fragilen Zustand. Das Land hat deshalb das Aktionsprogramm Jagst zur Beseitigung der ökologischen Schäden aufgestellt.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat gemeinsam mit Oberfinanzpräsidentin Andrea Heck die Bilanz der Steuerverwaltung in Baden-Württemberg für das Jahr 2016 vorgestellt. Im letzten Jahr haben die Finanzämter im Land Steuereinnahmen von mehr als 75 Milliarden Euro verzeichnet – ein neuer Spitzenwert.

Vom 22. bis 25. August, vom 28. bis 30. August und vom 5. bis 7. September reist Verkehrsminister Winfried Hermann durch Baden-Württemberg. Das Programm umfasst die Besichtigung von Baustellen, Spatenstiche, Vertragsunterzeichnungen und eine Fahrradtour.

Wirtschafts- und Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich ganztägig über die Umsetzung des Landesprogramms „Neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt“ informiert. Stationen waren dabei Reutlingen, Göppingen und Leinfelden-Echterdingen.

Die Afrikanische Schweinepest breitet sich seit 2014 in Europa aus. Experten gehen davon aus, dass Reiseaktivitäten maßgeblich für das Fortschreiten der Tierseuche verantwortlich sind. Landwirtschaftsminister Peter Hauk warnt deshalb vor dem leichtfertigen Umgang mit schweinefleischhaltigen Produkten auf Reisen von und nach Osteuropa. Eine Plakataktion an Autobahnen klärt auf.

Das Wirtschaftsministerium und der Handwerkstag haben die Personal- und Strategieoffensive Handwerk 2025 vorgestellt. Mit gemeinsamen Maßnahmenpaketen soll das Handwerk bei der Fachkräftesicherung, der Strategieorientierung und der Digitalisierung unterstützt werden. Dafür will das Land bis 2019 insgesamt 4,4 Millionen Euro bereitstellen.

Das 2014 eingestellte Förderprogramm zur technischen und ökologischen Modernisierung der kleinen Wasserkraft kehrt zurück. Das Umweltministerium hat ein Konzept erarbeitet, das den europarechtlichen Vorgaben entspricht.

Das Land unterstützt mit dem Innovationsfonds Kunst 22 Projekte zur Begegnung und Vermittlung von Kulturen und zur Integration von Geflüchteten. Für die beiden Förderlinien „Interkultur“ und „Kulturprojekte zur Integration und Partizipation von Flüchtlingen“ stehen insgesamt rund 400.000 Euro zur Verfügung.