Pressemitteilungen aller Ministerien

Verlässlicher Partner für Innovation, Planungssicherheit für zentrale Forschungsvorhaben, Ausbau der Studiengänge für Zukunftsberufe und die Steigerung des Kunsthaushalts sind die Schwerpunkte des Etats 2023/2024 für das Wissenschaftsministerium.

Mit insgesamt 17 Millionen Euro unterstützt das Land acht wichtige Projekte zum Aufbau einer grünen Wasserstoffwirtschaft in Baden-Württemberg. Damit wird die Wasserstoff-Roadmap des Landes weiter fortgesetzt.

Die Bodenseegürtelbahn zwischen Friedrichshafen und Radolfzell soll ausgebaut und elektrifiziert werden. Dazu traf sich der Steuerungs- und Lenkungskreis Bodenseegürtelbahn erstmals unter Leitung von Amtschef Berthold Frieß im Verkehrsministerium.

Bei der betrieblichen Weiterbildung ist ein leichter Aufwärtstrend nach dem Corona-Einbruch zu sehen. Die Betriebe bewerten die digitalen Formate zudem größtenteils positiv. Weiterbildung ist das A und O für Mitarbeitende und Unternehmen gerade in Zeiten des Wandels.

Auch 2023 ermöglicht der Landesfamilienpass Kindern und ihren Bezugspersonen wieder vergünstigten oder kostenlosen Zugang zu vielen Ausflugszielen. Der Pass ist für berechtigte Familien bei der zuständigen Stadt- oder Gemeindeverwaltung erhältlich.

Im Jahr 2021 sind die Eingabezahlen bei der Härtefallkommission deutlich um 49 Prozent auf 450 Eingaben gestiegen. Die Mehrheit der Anträge betrifft alleinreisende Männer, die überwiegend aus afrikanischen Ländern, insbesondere aus Gambia, eingereist sind.

Ende November wurde in der Gemeindeebene von Höchenschwand im Landkreis Waldshut eine verletzte Kuh gemeldet. Abstrichproben haben nun nachgewiesen, dass der Verursacher ein Wolf war.

Justizministerin Marion Gentges hat sich positiv zum Haushaltsgesetz 2023/2024 geäußert. Insgesamt rund 467 Neustellen für die Justiz stärken den Rechtsstaat in Baden-Württemberg.

Das Land fördert den Bau des Besucherzentrums im Innovations Park für Künstliche Intelligenz in Heibronn mit 5,4 Millionen Euro. Das Besucherzentrum wird ein Ort der Wissensvermittlung, des Lernens, der Vernetzung und der Inspiration.

Das Land hat grünes Licht für die Anhörung zur Einführung einer Pflegekammer in Baden-Württemberg gegeben. Die Pflegekammer soll eine starke Stimme für die Pflege werden.