Pressemitteilungen aller Ministerien

Rund 250 Kinder haben beim bundesweiten Aktionstag „sicher.mobil.leben – Güterverkehr im Blick“ am Malwettbewerb des „Kleinen Zebras“ teilgenommen. Die 25 schönsten Bilder wurden auf der Preisverleihung prämiert und die Gewinnerinnen und Gewinnern bekamen große Plüschzebras sowie Zebrahefte überreicht.

Eine ganztägige Bahnfahrt rund um den Kaiserstuhl mit Minister Peter Hauk hat die Vielfalt des Ländlichen Raums gezeigt. Die Förderprogramme des Landes setzen Impulse für eine nachhaltige Wertschöpfung.

Gemeinsam mit dem Innenausschuss des Landtags hat Innenminister Thomas Strobl die Polizeihubschrauberstaffel besucht. Neben ihrer hochprofessionellen Arbeit ist die Polizeihubschrauberstaffel auch bei der Drohnentechnik bundesweit führend.

In Baden-Württemberg wird es nicht zur Errichtung einer Landespflegekammer kommen. Mehr als 53.000 Pflegefachkräfte hatten bis zum Ende der dafür vorgesehenen Frist Einwendungen gegen ihre Registrierung und damit auch gegen die Errichtung der Kammer erhoben.

Die Umweltministerkonferenz fordert auf Antrag Baden-Württembergs mehr Bundesmittel für den Hochwasserschutz. Angesichts der Folgekosten von Überschwemmungen lohnen sich Investitionen in Hochwasserschutz immer.

Das Land veranstaltet bereits zum achten Mal den Tag der ehrenamtlichen Betreuerinnen und Betreuer in der Justiz. Diese kümmern sich um die rechtlichen Belange von Mitmenschen, die infolge von Krankheit oder Behinderung ihre rechtlichen Angelegenheiten nicht mehr selbst erledigen können.

Die Polizei in Baden-Württemberg ist bekannt für ihre hervorragende und hochprofessionelle Arbeit – wesentliche Grundlage hierfür ist eine ausgezeichnete Ausbildung. Mit Matthias Zeiser übernimmt nun einer der renommiertesten Experten in Lehre und Forschung die Leitung der Hochschule für Polizei.

Am 9. Juni 2024 finden in Baden-Württemberg die Wahl der Abgeordneten zum Europäischen Parlament und die regelmäßig alle fünf Jahre stattfindenden Kommunalwahlen statt. Innenminister Thomas Strobl ruft alle Wahlberechtigten dazu auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.

Die Bahnstrecke zwischen Heilbronn und Eppingen ist ab 9. Juni 2024 für ein halbes Jahr gesperrt. Der Landkreis, die Stadt Heilbronn, die betroffenen Kommunen und die Initiative RadKULTUR erleichtern mit vielfältigen Angeboten den Umstieg auf das Fahrrad.

Bei der Frühjahrskonferenz der Justizminister ging es um die Strafmündigkeitsgrenze, die Strafbarkeit von Aufrufen zur Errichtung eines Kalifats und die Einrichtung einer Cybertrading-Plattform.