Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land nutzt den Sommer intensiv zur Vorbereitung auf den Herbst und Winter und stellt weitere Weichen für das Corona-Management. Dazu gehört unter anderem eine verbesserte Überwachung des Infektionsgeschehens und die weitere Unterstützung der Gesundheitsämter. Darüber hinaus hat das Kabinett das Impfkonzept Baden-Württemberg gebilligt.

Das Land fördert im Rahmen des Jahreskrankenhausbauprogramms 2022 sieben Krankenhausprojekte mit insgesamt 140 Millionen Euro. Damit trägt das Land seinen Teil zu gut ausgestatteten und modernen Kliniken bei.

Die Strom- und Wärmeerzeugung durch Biogas lässt sich um 20 bis 30 Prozent steigern. Daher fordert Landwirtschaftsminister Peter Hauk, die gesetzlichen Beschränkungen für Anlagenbetreiber zeitlich befristet zu flexibilisieren.

In Baden-Württemberg starten an 69 Standorten in den letzten beiden Wochen der Sommerferien die Sommerschulen. Diese bieten den Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit sich weiterzuentwickeln und Defizite aufzuholen, um ihnen den Einstieg ins neue Schuljahr zu erleichtern.

Im Rahmen seiner Sommertour hat Minister Peter Hauk die Deutschen Institute für Textil- und Faserforschung in Denkendorf besucht. Dort informierte er sich über neue Lösungsansätze zur Herstellung von Carbonfasern, Faserverbundstoffen und Textilien. Durch die Nutzung regionaler Rohstoffe können umweltfreundliche und zukunftsfähige Wertschöpfungsketten geschaffen werden.

Das diesjährige STADTRADELN hat den Endspurt eingeläutet. Schon jetzt zeichnen sich bei dem internationalen Radfahr-Wettbewerb neue Höchstleistungen ab. Mit mehr als 650 Kommunen und bereits jetzt mehr als 160.000 Teilnehmenden ist das STADTRADELN eine der größten Mitmach-Aktionen des Landes.

Minister Peter Hauk hat den Regierungsbezirk Karlsruhe besucht. Dabei besichtigte er die Außenstelle des Landwirtschaftlichen Technologiezentrums in Rheinstetten-Forchheim und das in Bau befindliche HolzBauWerk Schwarzwald in Seewald im Nordschwarzwald. Zudem nahm er an einem Informationstermin in der „Modelregion Waldbrandschutz Hardtwald” teil.

Das Land beteiligt sich mit zwei Museen am bundesweiten Pilotprojekt „MitbeStimmungsorte. Gesellschaftliche Teilhabe am Museum fördern“. Das Projekt setzt bei der Organisation der Museen sowie deren Einbindung in kommunale Netzwerke an. Sie erhalten Unterstützung durch Werkstätten und Beratungsangebote.

Die Pilotphase des Programms „SchwimmFidel – ab ins Wasser!“, das durch Anfängerschwimmkursen die Schwimmfähigkeit von Kindern im Vorschulalter verbessern soll, wird um ein Jahr verlängert. Kooperationspartner sind Schwimmvereine und Ortsgruppen der baden-württembergischen Schwimmverbände oder des DLRG-Landesverbands.

Die Zahl der in Strafverfahren rechtskräftig verurteilten Personen ist mit 95.776 Verurteilungen im Jahr 2021 auf einem Zehn-Jahres-Tief. Die Zahlen im Bereich der Sexual- und Äußerungsdelikte sind jedoch gestiegen.