Pressemitteilungen aller Ministerien

Pendler und Ausflügler können sich über bessere Angebote auf dem Streckennetz der Gäubahn und der Murrbahn freuen. Dank neuer Züge und einem besseren Takt rückt die Region zusammen.

Der Verkehr auf den Straßen in Baden-Württemberg nimmt weiter zu. Er wächst aber nicht mehr so schnell wie in den vergangenen Jahren. An den Hotspots im Land sind Ausbaumaßnahmen erforderlich. Ohne Ausbau und Stärkung des Schienenverkehrs, ob für Güter oder Personen, lassen sich allerdings die Verkehrsprobleme auf der Straße nicht lösen.

Im vergangenen Jahr hat das Land 89 Hektar Naturschutzflächen erworben. Das Budget wurde dafür 2017 auf eine Million Euro verdoppelt. Für 2018 und 2019 stehen jeweils zwei Millionen Euro zur Verfügung. Der Kauf naturschutzwichtiger Grundstücke dient dem Erhalt und der Vermehrung der biologischen Vielfalt in Baden-Württemberg und schützt wichtige Lebensräume.

Der Saxophonist, Klarinettist und Komponist Bernd Konrad hat den Jazz-Ehrenpreis in der Kategorie „Sonderpreis für das Lebenswerk“ erhalten. Kunststaatssekretärin Petra Olschowski würdigte ihn für seine Fähigkeit Menschen in aller Welt für Jazz zu begeistern und zu verzaubern.

Ein deutsch-französisches Zentrum für Künstliche Intelligenz soll in Baden-Württemberg angesiedelt werden. Wissenschaftsministerin Theresia Bauer und Wirtschaftsministerin Nicole Hofmeister-Kraut haben sich hierfür in einem gemeinsamen Schreiben ausgesprochen. Der Südwesten sei als Standort geradezu prädestiniert.

Innenminister Thomas Strobl hat die Jahresbilanz des Verkehrswarndienstes vorgestellt. Während die Zahl der Warnmeldungen insgesamt gestiegen ist, gingen die Meldungen über Falschfahrer und auch die Falschfahrerunfälle erfreulicherweise deutlich zurück.

Zum Prozessauftakt gegen führende Mitglieder der Gruppierung „Osmanen Germania Boxclub” lobte Innenminister Thomas Strobl die erfolgreiche Arbeit des Landeskriminalamts. Vorwürfe, die Gruppe sei nicht genug überwacht worden, wieß er als haltlos zurück.

Bernd Mutschler ist neuer Präsident des Landessozialgerichts. Justizminister Guido Wolf hat Mutschler die Ernennungsurkunde übergeben und damit in sein neues Amt eingesetzt.

Im Rahmen der Woche der beruflichen Bildung besuchen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Ehefrau Elke Büdenbender zusammen mit Kultusministerin Susanne Eisenmann zahlreiche Berufsschulen in Baden-Württemberg.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat die Schneeleopardenanlage der Wilhelma feierlich eröffnet. Neben der Modernisierung des Schneeleoparden-Stalls wurde auch die Außenanlage vergrößert und optimal an die Lebensbedingungen der Tiere angepasst.