Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Forum Energiedialog unterstützt Bürgerinnen und Bürger sowie die kommunalen Verwaltungen mit den Herausforderungen der Energiewende und in möglichen Konflikten. In den vergangenen Jahren haben über 30 Kommunen das Forum um Unterstützung bei Energiewendeprojekten gebeten. Diese Form der unabhängigen Prozessbegleitung und Beratung ist ein Vorzeigebeispiel für gelungene Bürgerbeteiligung.

Die Landkreise Waldshut und Lörrach haben gemeinsam mit dem Land, dem Kanton Basel-Stadt und der Deutschen Bahn über den Ausbau, die Modernisierung und Elektrifizierung der Hochrheinbahn beraten. Das Projekt hat dank der partnerschaftlichen Zusammenarbeit eine neue Dynamik erhalten.

Die Deutsche Bahn beginnt im Februar mit der Modernisierung und dem Ausbau der Bahnstrecke zwischen Breisach und Freiburg im Breisgau. Bis Ende November sollen die Arbeiten an der 23 Kilometer langen Strecke abgeschlossen sein. Der Bauabschnitt ist ein wichtiger Teil der Breisgau-S-Bahn 2020.

Das satellitengestützte modulare Warnsystem des Bundes – kurz MoWaS – kann Menschen vor Gefahrensituationen warnen. Die Warnungen erreichen die Bürgerinnen und Bürger über die Warn-App „NINA”. 37 Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg können jetzt Warnungen online in das Warnsystem einspeisen und so noch schneller die Bevölkerung erreichen.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat Gemeinden im Landkreis Biberach besucht, die durch das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum gefördert werden. Das Programm unterstützt Gemeinden auf dem Weg zu einer nachhaltigen Strukturverbesserung. Besonderer Wert wird dabei auf die Innenentwicklung gelegt.

Staatssekretärin Bärbl Mielich hat der Karlsruherin Jutta Scheele-Schäfer das Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht und ihren langjährigen, unermüdlichen Einsatz für das Gemeinwohl gewürdigt.

Der Gigabitausbau erfordert von allen Beteiligten größtmögliche Anstrengungen. Das sagte Digitalisierungsminister Thomas Strobl anlässlich eines Gesprächs mit dem Verband Bauwirtschaft Baden-Württemberg und den Kommunalen Landesverbänden.

Seit 100 Jahren können Frauen in Deutschland wählen und gewählt werden. Dieser Meilenstein wird am morgigen Samstag bundesweit gefeiert.

Mit dem „Pakt für gute Bildung und Betreuung“ bekennen sich das Land und die Kommunen zur immensen Bedeutung der Bildung und Betreuung in der frühen Kindheit. Das Land investiert dafür ab dem Jahr 2019 schrittweise bis zum Endausbau im Jahr 2024 rund 80 Millionen Euro jährlich.

Mit der Förderlinie „Spitze auf dem Land! Technologieführer für Baden-Württemberg“ unterstützt das Land gezielt innovative Unternehmen im Ländlichen Raum, um neue Produkte oder Dienstleistungen voranzutreiben und die führende wirtschaftliche Stellung weiter auszubauen. Bewerbungen für die bevorstehende Auswahlrunde sind bis 28. Februar möglich.