Pressemitteilungen aller Ministerien

Weniger Tote und Verletzte im Straßenverkehr – das ist das Ziel des Verkehrssicherheitspakts von Baden-Württemberg. Er legt zehn kompakte und übersichtliche Eckpunkte fest, die mit zahlreichen Einzelmaßnahmen konkretisiert und nachhaltig umgesetzt werden sollen.

Zum Auftakt der Landesfesttage Baden-Württemberg in Biberach hat Ministerin Petra Olschowski neun Bürgerinnen und Bürger mit der Heimatmedaille Baden-Württemberg ausgezeichnet. Mit ihrem außerordentlichen ehrenamtlichen und bürgerschaftlichen Engagement stärken die Trägerinnen und Träger der Heimatmedaille ein Gemeinschaftsgefühl, das Zugehörigkeit vermittelt.

Unter dem Motto „Denkmal? Ehrensache! – Ehrenamt und Engagement in der Denkmalpflege“ stellt die diesjährige Denkmalreise das ehrenamtliche, hauptamtliche und bürgerschaftliche Engagement hinter den Denkmalen ins Rampenlicht.

Das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen hat die Gesamtfortschreibung des Regionalplans Bodensee-Oberschwaben genehmigt und schafft damit verlässliche Rahmenbedingungen für regionale Entwicklung.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut sieht aus baden-württembergischer Sicht zu viel Schatten und zu wenig Licht beim Entwurf des Bundeshaushalts 2024.

Am 12. Juli 2023 wurden zwei tote Schafe in Forbach aufgefunden. Untersuchungen haben nun den Wolfsrüden GW852 als Verursacher nachgewiesen.

Die Steuerverwaltung des Landes hatte im Jahr 2022 eine Rekordzahl an Einkommensteuererklärungen zu bearbeiten. Daneben hat sie wichtige Digitalisierungsprojekte umgesetzt. Zudem haben die Energiepreispauschale und die neue Grundsteuer enorme Ressourcen in den Finanzämtern gebunden.

Die Landesregierung fördert 29 Integrationsprojekte mit einer Laufzeit von bis zu drei Jahren. Dafür stehen rund zwei Millionen Euro aus dem Fördertopf „Integration vor Ort – Stärkung kommunaler Strukturen“ zur Verfügung.

Am 10. September 2023 findet der bundesweite Tag des offenen Denkmals statt. Er wird am Vorabend im Theater Baden-Baden mit der Nacht des offenen Denkmals und einem vielfältigen Kulturprogramm landesweit eröffnet.

Übung macht den Meister: Auch dieses Jahr werden die Warnmittel am bundesweiten Warntag am 14. September auf den Prüfstand gestellt. Dadurch sollen die Menschen in Baden-Württemberg mit der Warninfrastruktur vertraut gemacht werden.