Pressemitteilungen Ministerium für Soziales, Arbeit und Gesundheit

Die aktuelle Badegewässerkarte 2017 belegt, dass von den über 300 in der vergangenen Badesaison kontrollierten Badestellen in Baden-Württemberg 95 Prozent zum Baden „sehr gut“ oder „gut“ geeignet sind. Damit erzielt Baden-Württemberg im europäischen Vergleich erneut überdurchschnittliche Ergebnisse.

Der Antrag Baden-Württembergs, gemeinsame Auslandsreisen von unbegleiteten minderjährigen Ausländern mit ihren Pflegefamilien zu erleichtern, wurde auf der Jugend- und Familienministerkonferenz in Quedlinburg mit einer breiten Mehrheit der Länder angenommen. Nun liege der Ball beim Bund, die von den Ländern geforderte Regelung rasch umzusetzen, so Integrationsminister Manne Lucha.

Das Land, Gesundheitsakteure und Wirtschaftsverbände haben eine Vereinbarung zum Fortbestand der Krebsberatungsstellen für 2017 unterzeichnet. Erforderlich ist eine Übergangsfinanzierung, weil der Bund die Finanzierung der Krebsberatungsstellen anders als angekündigt noch nicht als Regelleistung festgeschrieben hat.

Das Sozialministerium hat Fördermittel des Landes in Höhe von 5,25 Millionen Euro für Baumaßnahmen an den Standorten Wangen und Ravensburg der Oberschwabenklinik freigegeben. Beide Maßnahmen tragen dazu bei, die hohe Qualität der medizinischen Versorgung im Oberschwäbischen auch in Zukunft sicherzustellen.

Das Sozialministerium hat dem Hohenlohekreis 51,5 Millionen Euro aus dem Krankenhausstrukturfonds in Aussicht gestellt. Mit der Förderung kann der Landkreis seine Krankenhausstruktur zukunftsfähig machen und seinen Bürgern eine hochwertige medizinische Versorgung zur Verfügung stellen Auch der Standort Künzelsau wird durch die geplanten Umstrukturierungen das passende medizinische Angebot erhalten.

Das Landesprogramm „Neue Chancen am Arbeitsmarkt“ bietet Menschen Hilfestellungen an, die trotz der guten Konjunktur bisher Schwierigkeiten haben, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Von 2018 bis 2020 stellt die Landesregierung insgesamt 19,2 Millionen Euro für das Landesprogramm zur Verfügung.

Baden-Württemberg hat einer Stellungnahme des Bundesrats, mit der die Rehabilitierung und Entschädigung verfolgter Homosexueller begrüßt wird und über den Gesetzentwurf der Bundesregierung hinaus weitere Schritte gefordert werden, zur Mehrheit verholfen.

Gemeinsam möchten das Ministerium für Soziales und Integration, das Klinikum Stuttgart und die Techniker Krankenkasse in Baden-Württemberg über das Risiko eines Schütteltraumas bei Babys aufklären und Eltern unterstützen. In Deutschland erleiden nach Schätzungen 100 bis 200 Babys pro Jahr ein Schütteltrauma mit teils tödlichen Folgen.

Sozialminister Manne Lucha hat am Internationalen Tag der Familie den Startschuss zur Erarbeitung eines landesweiten Rahmenkonzepts „Familienbildung“ gegeben. Mit dieser Konzeption wolle man eine Basis für die Weiterentwicklung der Strukturen und der Qualität der Familienbildung im Land erzielen, so Lucha.

Sozialminister Manne Lucha hat die 16 Pflegeprojekte bekannt gegeben, die in diesem Jahr durch das „Innovationsprogramm Pflege“ mit 2,3 Millionen Euro gefördert werden. Schwerpunkte sind Projekte, die pflegende Angehörige entlasten sowie der weitere Ausbau von ambulanten Wohngemeinschaften.