Pressemitteilungen aller Ministerien

Das in Baden-Württemberg entwickelte Zertifizierungsverfahren für nachhaltige Tourismusziele und -regionen macht Schule. Als erste „Nachhaltige Reiseziele“ außerhalb Baden-Württembergs bekamen die Insel Juist und die Stadt Celle das Zertifikat verliehen.

Elektroautos schnell wieder aufladen zu können ist eine wichtige Voraussetzung für den Umstieg auf die Elektromobilität. In Baden-Württemberg stehen jetzt an 29 von 34 geplanten Standorten jeweils zwei Schnellladesäulen. Hier können schnellladefähige Elektroautos aller Hersteller mit bis zu 50 Kilowatt Leistung laden. Damit gibt es in Baden-Württemberg schon ein dichtes Schnellladenetz direkt an den Autobahnen.

Umweltminister Franz Untersteller hat im Rahmen seiner Delegationsreise nach Mexiko die Automotive Meetings in Santiago der Querétaro eröffnet. Der Kongress findet alle zwei Jahre statt und ist speziell auf die Zulieferindustrie der Automobilproduktion ausgerichtet. Erwartet werden rund 700 Unternehmen aus der ganzen Welt.

Baden-Württemberg ist verpflichtet, die Grenzwerte bei der Luftbelastung durch Feinstaub und Stickoxide einzuhalten. Die jetzt beschlossene Fortschreibung des „Luftreinhalteplans Stuttgart” folgt zwei Grundsätzen: Die Fahrzeuge mit den niedrigsten Belastungen werden am wenigsten beschränkt und alle Betroffenen sollen eine Mobilitätsalternative haben.

Seit 25 Jahren arbeiten Baden-Württemberg und Ungarn im Rahmen der Gemischten Regierungskommission intensiv zusammen. Bei ihrer 14. Sitzung in Sindelfingen vereinbarten die beiden Partner einen weiteren Ausbau der Kooperation.

Das Kabinett hat den Gesetzentwurf zu Gebühren für internationale Studierende und ein Zweitstudium beschlossen. In einer vorhergehenden Anhörung wurden wichtige Stellen des Gesetzentwurfs gezielt weiterentwickelt. Dabei lag ein besonderes Augenmerk auf der sozialen Verträglichkeit und der Stärkung des internationalen wissenschaftlichen Austauschs.

Vom 14. bis 18. Februar öffnet auf dem Gelände der Messe Stuttgart die didacta ihre Pforten. Auf dieser weltweit größten Bildungsmesse wird auch das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg sein breit gefächertes Angebot zur Umweltbildung präsentieren.

Das Land fördert den barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Züttlingen mit 1,3 Millionen Euro. Zu dem bestehenden Bahnsteig kommt ein weiterer Bahnsteig. Durch den zweiten Bahnsteig soll sich der Betriebsablauf verbessern und Verspätungen reduziert werden. Auch der bestehende Bahnsteig wird nach dem Ausbau barrierefrei zugänglich sein.

Das Ministerium für Verkehr hat ein neues Bürgerbusprogramm auf den Weg gebracht. Damit wird zum einen die Beschaffung von barrierefreien Fahrzeugen unterstützt und zum anderen die Anschaffungskosten von „Personenbeförderungsscheinen“ für die ehrenamtlich tätigen Fahrerinnen und Fahrer erstattet.

In Kornwestheim hat die Auftaktveranstaltung zur Dialogreihe des Kabinettsausschusses „Starke und lebenswerte Ländliche Räume in Baden-Württemberg” stattgefunden. Bis Juli sollen fünf regionale Bürgerdialoge in ganz Baden-Württemberg stattfinden, die jeweils unter einem thematischen Schwerpunkt stehen werden.