Pressemitteilungen aller Ministerien

Ministerpräsident Winfried Kretschmann reist vom 22. bis 29. Januar 2017 nach Indien. „Indien ist ein faszinierendes und äußerst vielfältiges Land. Es ist die bevölkerungsreichste Demokratie und die am schnellsten wachsende Volkswirtschaft der Welt, in der gerade eine regelrechte wirtschaftliche Aufbruchsstimmung herrscht“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann vor seiner Abreise.

Das Kompetenzcentrum Baden-Württemberg-Tarif bei der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg hat mit seiner Veröffentlichung im EU-Amtsblatt Dienstleister dazu aufgerufen, Interesse an einer Lizenz für den Vertrieb von E-Tickets zu bekunden.

Das Ministerium für Verkehr fördert den barrierefreien Ausbau der Haltestellen Paradeplatz, Strohmarkt und Wasserturm in der Mannheimer Innenstadt mit 3,8 Millionen Euro. Die Haltestellen befinden sich an einem der aufkommensstärksten Abschnitte der Mannheimer Stadtbahn.

Am 12. Juni 1817 ist Karl Drais erstmals auf seiner Laufmaschine (Draisine) durch Mannheim gefahren. Das Fahrrad feiert 2017 also 200. Geburtstag. Zum Start des Jubiläumsjahres stehen die Gewinner beim „Jubiläumswettbewerb. Fahrrad. Ideen. Entwickeln.” fest.

Für das Jahr 2017 gibt es einige Neuerungen im Steuerrecht. So können sich Eltern über einen höheren Kinderfreibetrag freuen, zudem wird der Grundfreibetrag erhöht. Belege wie Spendenbescheinigungen müssen künftig nicht mehr mit der Steuererklärung eingereicht werden. Elektrofahrzeuge werden zehn Jahre von der Kfz-Steuer befreit.

Die Feinstaub-Messungen des Landes zeigten bis Mitte Dezember an fast allen Messstationen des Landes weniger als 25 Tage mit überhöhter Feinstaubbelastung von über 50 Mikrogramm pro Kubikmeter. Eine Ausnahme beim Feinstaub bildet die Messstation am Stuttgarter Neckartor, die für etwa fünf Kilometer Straßen in Stuttgart repräsentativ ist.

Ist die Schiene in Deutschland zukunftsfähig? „Baden-Württemberg, wie auch andere Länder, haben erhebliche Zweifel. Der Sanierungs- und Modernisierungsstau im Bereich des Schienenverkehrs, insbesondere im Schienengüterverkehr, ist offenkundig“, so Verkehrsminister Winfried Hermann im Bundestag in Berlin. Er hielt dort eine Rede zum Bundesschienenwegeausbaugesetz.

Eine deutschlandweit einmalige mobile Augenarztpraxis hat heute in Südbaden den Betrieb aufgenommen. Sie soll im Ländlichen Raum eine gute augenärztliche Versorgung sicherstellen. Das Land unterstützt das drejährige Projekt mit 200.000 Euro.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat den 250. „Innovationsgutschein B Hightech“ in Höhe von 20.000 Euro an die Firma 3D Laser aus Kirchheim unter Teck überreicht. Die Innovationsgutscheine des Landes fördern erfolgreich und flexibel die anwendungsorientierte Forschung und qualitative Weiterentwicklung mittelständischer Betriebe.

Baden-Württemberg erreicht einen Spitzenplatz beim diesjährigen „Bundesländerindex Mobilität und Umwelt“. „Wir freuen uns sehr, dass sich unser Engagement für Nachhaltige Mobilität auszahlt“, sagte Verkehrsminister Winfried Hermann.